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BT 19/16336 Evaluation und Nachfolge des Bund-Länder-Programms "Aufstieg durch Bildung: Offene Hochschule"
der wissenschaftlichen Weiterbildung . Aus Sicht der Bundesregierung sollte die wissenschaftsbasierte Weiterbildung eine zentrale Aufgabe auch der Hochschulen sein. 2. Wie viele Projekte haben sich in den beiden Wettbewerbsrunden jeweils auf eine Förderung…
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BT 18/13647 Export von Überwachungstechnik und Schutz der Menschenrechte
Union (EU) derzeit über eine Neufassung der EU-Dual-Use-Verordnung, in denen nach dem Entwurf der Europäischen Kommission zentrale Fortschritte zum Schutz der Menschenrechte erzielt Drucksache 18/13647 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode …
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BT 18/13310 Techniken zur Internetermittlung bei der Polizeiagentur Europol
„Compromised Data Clearing House (CDCH)“ wurde als Ergebnis der vorgenannten Prüfung bejaht. Bei dem CDCH handelt es sich um eine zentrale technische Informations- und Warnplattform, über die Informationen über mutmaßlich kompromittierte digitale Identitäten…
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BT 18/8805 Syrienkrieg und das Recht zur Befehlsverweigerung
militärischen Auslandseinsätzen ist die Übereinstimmung mit den geltenden völker- und verfassungsrechtlichen Vorgaben eines der zentralen Entscheidungskriterien für die Bundesregierung. Sind die Voraussetzungen nicht gegeben, werden weder die Bundesregierung…
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BT 18/7324 Arbeitsbedingungen bei der Berlinale 2016
BKM-Förderung im Vergleich zu dem in der Öffentlichkeit kommunizierten Betrag von 6,5 Mio. Euro begründet sich in den bei der KBB zentral veranschlagten Kosten für in der Verwaltung tätiges Personal sowie für Dienstleister im IT-Bereich. 19. Wie viele Eintrittskarten…
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BT 19/1755 Stand der Ermittlungen zu Waffen des "Nationalsozialistischen Untergrunds"
Kantonspolizei Zürich übergeben. Ein in der Schweiz durchgeführter Vergleich des Beschussmaterials mit dem in der dortigen zentralen Sammlung verwahrten Tatmunitionsmaterial erbrachte keine Zusammenhänge. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version…
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BT 18/4777 Perspektiven der bundesdeutschen Filmförderung
zwischen Bundes- und Länderförderungen ist kein einmaliger Vorgang, sondern ein permanenter Prozess. Dies war auch ein zentrales Thema der Gesprächsrunde mit Vertretern der Filmbranche, zu welcher Staatsministerin Monika Grütters im November 2014 eingeladen…
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BT 18/12905 Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Drohnen des Typs MQ-4C TRITON für die Bundeswehr
wurden zur Analyse an das Fraunhofer-Institut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie (FKIE) und an die Zentrale Untersuchungsstelle der Bundeswehr für Technische Aufklärung (ZU-StelleBwTAufkl) übergeben. 26. Welche Restmaßnahmen…
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BT 19/5398 Verkehrsinfrastruktur und Verkehrspolitik in Hessen
verlaufen die wichtigsten deutschen und europäischen Autobahnen, die Nord und Süd sowie Ost und West verbinden. Mit seiner zentralen Lage und seinem hohen Straßenverkehrsaufkommen ist Hessen von erheblicher Bedeutung für das deutsche Autobahnnetz. Somit…
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BT 19/5763 Zur Auswanderung von Fachkräften und Talentabwanderung
alle anfallenden Kostenstellen pro Kopf auflisten)? Die Fragen 16 und 17 werden im Zusammenhang beantwortet. In der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind mit der Kernaufgabe Gewinnung, Beratung und Vermittlung…
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