kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/52 Islamfeindliche und antimuslimische Straftaten im Land Bremen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    erfasst. Die zur Beantwortung der Fragen 4, 5 und 6 erforderlichen Daten werden bei der Staatsanwaltschaft ebenfalls statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung dieser Fragen würde daher eine Einzelfallauswertung nahezu sämtlicher seit dem Geschäftsjahr…

  2. NW 17/3843 Wie unterstützt die Landesregierung bei der Umsetzung der DSGVO?

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    zur Verfügung. 2. Wie häufig wurden die unter Frage 1 abgefragten Angebote angenommen? Die Anfragen werden statistisch nicht erfasst. 3. Hinsichtlich welcher Fragestellungen erfolgte jeweils eine Beratung oder Unterstützung? Zunächst wird…

  3. HH 21/13371 „Tschüss Kohle“ – Naive Volksinitiative oder Verfassungsbruch mit Ansage? Wo steht der Hamburger Senat bei diesem Versuch?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Eigentümer und wer die Betreiber der unter Frage 15. abgefragten Wärmenetze? Die Anzahl der Wärmenetze wird statistisch nicht erfasst. Zu wesentlichen Eigentümern und Betreibern von Wärmenetzen siehe Drs. 21/5758. 18. Welche gesetzlichen Regelungen…

  4. SN 6/7157 Falldatei Rauschgift - Daten sächsischer Behörden

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gespeicherten Personendaten dahingehend überprüft wurden, ob die Voraussetzungen für die Speicherung noch vorliegen , wird statistisch nicht erfasst. Eine Auswertung im Sinne der Fragestellung würde eine manuelle Prüfung von 15.334 Personendaten erfordern. Der tatsächliche…

  5. SN 6/4915 Schulversuch "Erprobung von Ansätzen zur inklusiven Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Modellregionen (ERINA)"

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Behinderung, die in den kooperierenden Kindertageseinrichtungen betreut werden , werden im Rahmen des Schulversuchs statistisch nicht erfasst. Seite 1 von 3 ~SACHsEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort…

  6. SL 15/1193 Gerichtliche Sachverständigen-Gutachten unter besonderer Berücksichtigung familienrechtspsychologischer Begutachtung

    Eingereicht von: Birgit Huonker, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    familienrechtspsychologischen SachverständigenGutachten sowie die Kosten für ein Gutachten im Einzelfall werden statistisch nicht erfasst. Nach Schätzung der an den saarländischen Amtsgerichten und dem Saarländischen Oberlandesgericht mit Familiensachen…

  7. NW 17/577 Behinderungen im Wahlkampf durch Linksextreme

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    den 116 Personen befanden sich 25 weibliche und 91 männliche Personen. Angaben zum Bildungsstand und Beruf werden statistisch nicht erfasst. Im Hinblick auf die Altersstruktur ergibt sich folgende Verteilung: Altersgruppe 14-17 Jahre: 18 ermittelte Tatverdächtige…

  8. BW 15/4297 Klimaschutz – Methanentwicklung bei Biogasanlagen

    Eingereicht von: Thomas Marwein, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anlagen aus. Zwischenfälle mit schlagartigen und größeren Methanfreisetzungen treten äußerst selten auf. Sie werden statistisch nicht erfasst. 6. Strebt sie die Einführung eines Befähigungsnachweises für Biogasanlagen - betreiber an? Im weiteren Verordnungsgebungsprozess…

  9. MV 7/3278 Situation von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    schwerbehinderten Menschen. Schwerbehinderte Menschen, die nicht arbeitslos, aber trotzdem ohne Beschäftigung sind, werden statistisch nicht erfasst. Die Anzahl der schwerbehinderten Menschen ohne Beschäftigung stellt sich wie folgt dar: Jahr Anzahl …

  10. BE 17/15589 Entwicklung der Anzahl der Flüchtlinge und Asylbewerber/-innen

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    31.08.2014) Der Anteil der weiblichen Leistungsberechtigten ge- trennt nach Herkunftsländern wird im GSI statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele private Wohnungen wurden aufgrund der Kampagne der Integrationsbeauftragten vom November…

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