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HH 21/10648 Abschiebegewahrsam in Hamburg im 3. Quartal 2017
Euro1 Monatl. Kosten in Tsd. Euro2 Mietkosten Container 592 49 Pachtkosten Flughafen 8 <1 Betriebskosten (Strom, Gas, Wasser, Schnee- u. Eisbeseitigung , Abfall und Entsorgung , Verbrauchsmaterialien, Arzneimittel u. Gebühren). 42 4 …
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BB 6/7916 Gebühren und Beiträge Trinkwasser- und Abwasserzweckverbänden
Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung gemeint ist. Sofern die Gemeinden ihre Erschließungslast hinsichtlich der Versorgung mit Wasser und der Ableitung von Abwasser (technische Erschließung) auf Trinkwasser- und Abwasserzweckverbände übertragen haben, führen…
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BE 17/15772 Flüchtlingsunterbringung in Berlin - Berücksichtigung leerstehender Gebäude?
Eigentums- verhältnisse, die Beschaffenheit des Bodens (etwa hin- sichtlich Bewuchs, Kontamination usw.), die Versorgung mit Wasser, Gas, Strom und ggf. Fernwärme, der An- schluss an die Kanalisation und die Einbettung in die unmittelbar angrenzende Umgebung…
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NW 16/8672 Rechtsgutachten Wirtschaftswegeverband. Landesregierung will Wirschaftswegeverbände verhindern und lässt die Kommunen im Stich!
WVG)? Es gibt nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisende rechtliche Bedenken, ob ein Verband nach dem WVG, welches wasser- und bodenverbessernd ausgerichtet ist, als alleinige Aufgabe ‚Herstellung und Unterhaltung von ländlichen Wegen und Straßen‘…
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NW 17/6499 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Warendorf Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?
einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…
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HH 21/16658 Masterplan ActiveCity doch mehr Schein als Sein?
hinaus hat der BRSH für die Erfüllung seiner Aufgaben anders gelagerte Bedarfe in Bezug auf das Rehabilitationssportangebot im Wasser wie zum Beispiel kleinere, stärker beheizte Becken angemeldet, auf deren Grundlage auch der Einbau eines zusätzlichen Hubbodens…
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BE 18/10692 Grundwasser Blumenviertel Rudow/Buckow
zum Weiterbetrieb der Anlage nach dem 31.12.2017 entfällt. Die Abwendung von Schäden an Bauwerken und Gebäuden durch Wasser und Feuchtigkeit liegt nach § 13 der Berliner Bauordnung (BauO Bln) seit jeher in der Verantwortung der Eigentümer*innen…
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BY 17/18563 Sachstand Teerhalde Hutthurm
angrenzende landwirtschaftliche Flächen vor einer Kontamination durch abgeschwemmtes Material geschützt werden? Abfließendes Wasser aus dem Sanierungsbereich ist als wild abfließendes Niederschlagswasser zu betrachten. Wasserrechtliche Genehmigungen/Erlaubnisse…
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TH 6/202 Zustand und Bauförderung von Brücken im Ilm-Kreis
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/202 Nach Abschluss der Arbeiten am Hauptsammler (Stadtilmer Straße) durch den Wasser- und Abwasserzweckverband Ilmenau im Jahr 2015 und der Erneuerung der Ilm- und Flutgrabenbrücke an der L 1047 wird die …
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SN 6/14098 Katzen-Drama in Leisnig
sind dann vorherzusehen. D Andere Bewohner des Zimmers werden etwa durch Katzentoiletten, Futtervorräte und offenstehende Wasser- und Fressnäpfe erheblich belästigt, das Futter belegt zudem die begrenzten Kühlungsmöglichkeiten. Das Tier wird zudem in…
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