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BT 18/1881 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2014
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Auf die erläuternden Ausführungen in den Antworten der Bundesregierung…
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BT 18/5814 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: zweites Quartal 2015)
internationale Gemeinschaft dem Aufbau und der Professionalisierung der Polizei innerhalb des zivilen Wiederaufbaus eine zentrale Bedeutung zu. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . …
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BT 19/3341 Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung
Datenschutz-Grundverordnung vor Ort begleitet. Zusätzlich informiert die Bundesregierung auf ihren Internetseiten über zentrale Fragestellungen der DS-GVO. 1. In welchen gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen sind neben dem neuen Bundesdatenschutzgesetz…
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BT 18/293 Sanierung PCB-belasteter Gebäude
verbessert, indem die Bundesregierung einen fünften Umweltsurvey durchführt und die Umweltprobenbank beim Umweltbundesamt als zentrales Instrument des stoffbezogenen Umwelt- und HumanBiomonitorings fortführt. Darüber hinaus informiert die Bundesregierung die…
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BT 18/3781 Unterstützung des Bundes für die Münchner Sicherheitskonferenz 2015
hat? Die Konferenz zeichnet sich durch einen stark öffentlichkeitswirksamen Charakter aus. Sie ist seit Jahrzehnten ein zentraler Ort des transatlantischen Meinungsaustausches und eine der bedeutendsten sicherheitspolitischen Konferenzen weltweit. Die…
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BT 18/3874 Veränderungen in der Energiewirtschaft im Rahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020
bis Oktober 2012 umgesetzten und weiter wirksamen Maßnahmen bis 2020 auf rund 306 Millionen t CO2-Äq. zurückgehen. Die zentralen bestehenden Klimaschutzmaßnahmen in diesem Sektor sind der Emissionshandel, der Ausbau der erneuerbaren Energien und der…
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BT 18/4887 Kernbrennstofffreiheit und Rückbau der 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld
Bund und Länder festgestellt, dass keine Erkenntnisse vorliegen, die die rechtskräftigen Genehmigungen an allen anderen zentralen und dezentralen Zwischenlagern in Frage stellen. Bund und Länder sehen sich gleichwohl in der Pflicht, neue Erkenntnisse…
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BT 18/9977 Kernbrennstofffreiheit und Rückbau der acht im Jahr 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke sowie der Atomkraftwerke Grafenrheinfeld und Gundremmingen B
und die Länder festgestellt, dass keine Erkenntnisse vorliegen, die die rechtskräftigen Genehmigungen an allen anderen zentralen und dezentralen Zwischenlagern in Frage stellen. Das OVG Schleswig hat in seiner Entscheidung zum Standortzwischenlager…
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BT 19/1274 Ausschreibungsverfahren des Bundesforschungsministeriums zum Aufbau eines "Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt"
werden? Der Aufbau von Kooperationsbeziehungen mit der Zivilgesellschaft und der politisch -administrativen Praxis soll eine zentrale Aufgabe des IfGZ werden. Von den Antragstellern wird daher entsprechende Erfahrung erwartet. 14. Inwieweit gelten für…
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BT 18/12250 Gesundheitsgefährdende Mineralöle in Lebensmitteln
Bundesministerien (GGO, § 47 Absatz 3 auch in Verbindung mit § 62 Absatz 2) sind zum Beispiel von den jeweiligen Regelungen betroffene Zentral- und Gesamtverbände sowie Fachkreise , die auf Bundesebene bestehen, bei der Erstellung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen…
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