kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6698 Unterstützer des Freistaates Sachsen zum Tag der Deutschen Einheit

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Lebensm¡ttel- Spende Lebensmittel- Spende Partner Kaffee sächsisch - Geschirr/Medai lleÆort e Partner Scoutversorgung - Wasser K+M Kaffee und Maschinen GmbH (Dresdner Kaffee- + Kakao-Rösterei) Staatl iche Pozellan-Man ufaktu r Meissen GmbH Landungsinnungsverband…

  2. BE 17/16241 Umweltschutz der öffentlichen Hand (I): Wie wichtig ist dem Senat dezentrales Regenwassermanagement im öffentlichen Gebäudebestand?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Senatsverwaltung für Stadtent- wicklung und Umwelt teilt mit, dass es keine über den § 36 b des Berliner Wassergesetzes hinausgehenden wasser- rechtlichen Vorgaben für öffentliche Bauvorhaben bezüg- lich der Regenwasserbewirtschaftung gibt. Zu 6.2. und 6.3…

  3. BE 17/13465 Kettensägen und Wasserbüffel im Erpetal

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gefällt und worin besteht der sachliche Zwang für die erfolgten Fällungen? Frage 8: Inwieweit stellt die Ansiedlung von Wasser- büffeln mit einhergehenden Baumfällungen und der Er- richtung von Zaunanlagen im Landschaftsschutzgebiet überhaupt eine…

  4. BY 17/2833 Zustand des bayerischen Kanalnetzes - Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Harry Scheuenstuhl, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    im Jahr 2013 noch erweitert. Vor dem Hintergrund notwendiger Einsparungen wurden im Jahr 2004 „Eckpunkte zur künftigen Wasser- und Abwasserförderung “ beschlossen und auf dieser Grundlage die Förderrichtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen…

  5. NI 17/1065 Herausforderungen für die Feuerwehr durch Photovoltaikanlagen

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Stelle behindert . Beim Zimmer- oder Wohnungsbrand ist die Photovoltaikanlage nicht direkt betroffen. Ein Löschangriff mit Wasser kann unter Einhaltung von Sicherheitsabständen nach VDE 0132 durchgeführt werden. Insoweit kann ein Zeitverlust weder generell…

  6. RP 16/4205 Haltung der Landesregierung zu TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft)

    Eingereicht von: Martin Brandl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Daseinsvorsorge ist von Liberalisierungsverpflichtungen auszunehmen. Dies betrifft eine weite Palette von Bereichen , die von der Wasser- und Elektrizitätsversorgung über Gesundheitsdienstleistungen bis zu den Sparkassen reicht. – Eine Handelserleichterung in…

  7. BE 17/14968 Wo befindet sich Mikroplastik im Berliner Trinkwasser und den Berliner Gewässern?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gemeinsam mit der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung, der Technischen Universität Berlin und den Berliner Wasser- betrieben in einer zukünftigen Fördermaßnahme „MachWas “ eine Förderskizze erarbeitet, um quantitative Nachweisverfahren…

  8. HH 21/2649 Fahrrinnenanpassung, Aktenvorlageersuchen zur Hafenwesterweiterung, Schlickprobleme im Hafen: Schüttet Senator Kerstan Sand ins Getriebe?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    diesem Hintergrund frage ich den Senat: Verfahren zur Fahrrinnenanpassung 1. Ist es zutreffend, dass die Umweltbehörde die Wasser- und Schifffahrtsdirektion um eine Verlängerung der Stellungnahmefrist gebeten hat? 2. Was sind die Gründe für die unter…

  9. HH 21/1673 .hamburg – Erfolgreiche Top-Level-Domain?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    HAMBURG ENERGIE GmbH Drucksache 21/1673 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 - HAMBURG WASSER - Hamburg Hafen und Logistik AG - Hamburger Friedhöfe AöR - Asklepios Kliniken GmbH - DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs-…

  10. HH 21/5373 Entwicklung der Veranstaltungen öffentlicher Unternehmen bei Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgende Tabelle). Als Veranstalter hielten insbesondere die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA), die HOCHBAHN, HAMBURG WASSER (HWW), die SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg (SAGA), die Kindertagesstätten, die Finanzbehörde, die Polizei und…

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