kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17550 Flüssigerdgas (LNG): Verbrauch und Bedarf im Hamburger Hafen

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Welche waren die drei häufigsten Einsatzarten von LNG in den letzten fünf Jahren? Die erfragten Angaben werden statistisch nicht erfasst und liegen den zuständigen Behörden nicht vor. Darüber hinaus ist den zuständigen Behörden nicht bekannt, dass …

  2. BE 18/16508 Menschenwürdige Behandlung bei Abschiebungen

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    sowie je eine Person aus der Türkei und Jemen. Das Alter sowie das Geschlecht der abgeschobenen Personen werden statistisch nicht erfasst, so dass eine Aussage hierzu nicht möglich ist. 3. Von welcher Polizeieinheit wurde der Flug begleitet und welches…

  3. HH 21/13346 Zustände in Hamburgs Pflegeheimen und im ambulanten Pflegedienst

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    außerhalb einer Prüfungssituation bei der Wohn-Pflege-Aufsicht eingehen. Beschwerden während der Prüfungen werden statistisch nicht erfasst. Werden vonseiten der Nutzerinnen und Nutzer oder ihrer Angehörigen während einer Prüfung konkrete Beschwerden…

  4. NI 18/3967 Tierschutzrelevante Vorgänge im Schlachthof Düdenbüttel - Was taten die Veterinärbehörden?

    Eingereicht von: Miriam Staudte, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Tierarten - ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Die Art der Kontrolle (anlassbezogen/nicht anlassbezogen) wird statistisch nicht erfasst. Eine differenzierte Auswertung nicht anlassbezogen durchgeführter Kontrollen ist daher nicht durchführbar. Nahezu…

  5. HH 21/16587 Stiftung Wohnbrücke

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und Beratungsangeboten teilgenommen haben. Der Status der Vermieterinnen und Vermieter dieser 311 Wohnungen wird statistisch nicht erfasst. Die Wohnbrücke Hamburg hat keine Mietverhältnisse im Umland vermittelt (Stand 31.12.2018). 4. Wie viele dieser…

  6. HB 19/827 Homo-, trans- und interfeindliche Straftaten in Bremen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    geführt. Die zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 erforderlichen Daten werden bei der Staatsanwaltschaft Bremen statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung der Fragen würde daher nicht nur eine Einzelfallauswertung sämtlicher seit dem Geschäftsjahr…

  7. HH 21/12094 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (III)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12094 3 Die eingegangenen Widersprüche werden von f & w statistisch nicht erfasst. Die Widersprüche werden dezentral bearbeitet. Eine händische Erfassung von mehreren Tausend ausgegebenen Bescheiden…

  8. RP 17/3329 Drogenszene Koblenzer Hauptbahnhof

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zugehörigkeit , kann das Polizeipräsidium Koblenz keine verlässlichen Angaben machen. Entsprechende Zahlen werden statistisch nicht erfasst. Die Personenanzahl variiert stark und ist abhängig von den Außentemperaturen, der Jahres- sowie der Tageszeit.…

  9. BE 18/11688 Vertragslagen Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Florian Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    und seiner Anlagen 5 sind nicht vollständig zu vermeiden. Die Anzahl solcher Auseinandersetzungen wird statistisch nicht erfasst. Neben den erwähnten Auseinandersetzungen mit der GIERSO befindet sich das Land Berlin derzeit im Rechtsstreit…

  10. BE 17/10221 Wohnraum für Flüchtlinge: Wie wird das geschützte Marktsegment umgesetzt?

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Antragstellenden (werden sie weiter an die Wohnungsbaugesellschaften vermittelt?)? Zu 10.: Die Anzahl dieser Fälle wird statistisch nicht erfasst. Aus der Praxis des LAGeSo ist jedoch bekannt, dass derartige Situationen aufgetreten sind. Mögliche Gründe…

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