kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/14051 Schleuserkriminalität in den und in dem Freistaat Sachsen im 1. Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    bzw. zu entsprechenden Verurteilungen werden durch die Landesdirektion Sachsen, Zentrale Ausländerbehörde (ZAB), statistisch nicht erfasst. Vielmehr sind diese Informationen zu Schleuserstraftaten für die Erfüllung der Aufgaben der ZAB nicht allgemein…

  2. BY 17/10739 Windkraftanlagen in Bayern

    Eingereicht von: Susann Biedefeld, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Windenergieanlagen genehmigt und noch nicht errichtet. Der Zeitpunkt des Baubeginns wird von der Staatsregierung statistisch nicht erfasst. Wie viele Anlagen sich davon im Bau befinden, ist daher nicht bekannt. Regierungsbezirk Anzahl der Anlagen(Stand…

  3. TH 6/2603 Politisch Motivierte Kriminalität (PMK): Schusswaffenbesitz und -einsatz

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Gründe, warum Anträge auf eine waffenrechtliche Erlaubnis von den Waffenbehörden abgelehnt werden , werden statistisch nicht erfasst. Zu 11.: Eine Prüfung hinsichtlich einer Parteizugehörigkeit eines Erlaubnisinhabers findet nicht statt. Ergeben…

  4. MV 6/3970 Dezentrale Unterbringung

    Eingereicht von: Tino Müller, NPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    von ehemaligen Leistungsberechtigten eingezogen sind. Die Kapazitäten können nicht geliefert werden, da diese statistisch nicht erfasst werden. Die Landeshauptstadt Schwerin teilte mit, dass eine Aussage zu Erstbezügen nicht erfolgen kann. Eine…

  5. BE 17/14726 Wohnungen für Flüchtlinge in den Jahren 2013 und 2014

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    monatliche Auflistung wäre nur mit unverhält- nismäßigem Arbeitsaufwand darstellbar. Die Wohnungsgröße wird statistisch nicht erfasst. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 726 2 2. Wie viele Wohnungsvermittlungen…

  6. BE 18/10801 Zugang zu beruflicher Bildung für geflüchtete Jugendliche herstellen

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    versetzten Unterrichtsbeginn vorsieht (Schichtbetrieb ), liegt in der Verantwortung der Schulleitung und wird statistisch nicht erfasst. 3. Durch welche Maßnahmen wurde eine Kapazitätsaufstockung in welchem Umfang erreicht (Schichtbetrieb,…

  7. SN 6/13339 Kosten Unterbringung, Versorgung und Integration von geflüchteten Menschen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann. Da Angaben zu den Kosten nach Aufenthaltsstatus statistisch nicht erfasst werden, müssten zur vollständigen Beantwortung der Frage beispielsweise die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)…

  8. HH 21/15495 Schließung der Schutzeinrichtung für geflüchtete Frauen am Kaltenkircher Platz

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbemerkung. Informationen zum Aufenthalt von Personen in stationären Einrichtungen werden aus Datenschutzgründen statistisch nicht erfasst. Im Ankunftszentrums Rahlstedt und den EA wurden seit Juli 2016 50 Anträge auf Verlegung aufgrund des Merkmals…

  9. HH 21/16349 Stand der Umsetzung eines koordinierenden Zentrums für die Beratung und Behandlung von Folteropfern und traumatisierten Geflüchteten nach Mai 2018

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    gesetzlichen Krankenversicherung versorgt werden. Die Anzahl der in Anspruch genommenen psychiatrischen Behandlungen wird statistisch nicht erfasst, da es sich bei diesen um eine ärztliche Behandlung handelt, bei der keine vorherige Genehmigung erforderlich ist…

  10. SH 19/1406 Integration von registrierten Füchtlingen in den Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Volker Schnurrbusch, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Herkunftsländern und Geschlecht.) Antwort: Eine Differenzierung und Auswertung nach Bildungs- und Berufsabschlüssen wird statistisch nicht erfasst. Es liegt eine Erfassung nach folgenden Kriterien vor: - ohne Berufsabschluss - anerkannter Berufsabschluss -…

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