kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20112 Macht die Parkraumbewirtschaftung so Sinn?

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ist das Verhältnis ausgeglichener. 2 Die Anzahl der Anwohnerparkausweise pro Parkzone oder Stellplatz wird statistisch nicht erfasst. Im Jahr 2018 wurden im Bezirksamt Mitte von Berlin insgesamt 18.369 Bewohnerparkausweise ausgestellt. Eine…

  2. BE 18/21491 Integrationshelfer in Berliner Schulen

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Heilpädagogen sind im Bereich der außerunterrichtlichen und ergänzenden Förderung und Betreuung tätig. Ihre Anzahl wird statistisch nicht erfasst. Die Anzahl und Verteilung der Lehrkräfte mit einem sonderpädagogischem Ausbildungsfach sind Anlage 2 zu entnehmen…

  3. BE 17/17968 Fördert der Senat geräusch- und emissionsarme Laubbläser und co.?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (32. Bundes-Immissionsschutzverordnung [BImSchV]) durchgängig und einzelfallbezogen eingehalten wird, ist statistisch nicht erfasst. Nachweisbare Verstöße gegen die Betriebszeitenregelung der 32. BImSchV können von den örtlich zuständigen …

  4. BE 18/14806 Abschiebezahlen in Berlin für das 1. Quartal 2018

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zweiten Abschiebungsversuch nach einem entsprechenden Hinweis an die Betreffenden zulässig. Diese Fälle werden statistisch nicht erfasst. 6. Hat es im 1. Quartal 2018 Rückführungen von Menschen gegeben, die sich in medizinischer Behandlung befanden…

  5. SH 18/5376 Speicherung des Vermerks "Ansteckungsgefahr ANST" als personengebundener Hinweis

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Hepatitis C infiziert hat? Antwort: Die Landesregierung verfügt dahingehend über keine Erkenntnisse, da diese Daten statistisch nicht erfasst werden. Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/5376 3 7. Wie lauten die Leitlinien…

  6. BT 19/2549 Prüfung ausländischer Direktinvestitionen in Kritische Infrastruktur

    Eingereicht von: Kerstin Andreae, Katharina Dröge, Ingrid Nestle, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung daraus ab? Die Motivation des Investors für einen Unternehmenserwerb kann vielfältig sein und wird statistisch nicht erfasst. Messbare Erkenntnisse zu einer veränderten Motivation/Zielsetzung ausländischer Investoren liegen der Bundesregierung…

  7. SN 6/2118 Erkenntnisse der Staatsregierung zu Betäubungsmitteldelikten in Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    denen 490 einen positiven Befund aufwiesen. Seite 6 von 7 STAATSMINìSTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Ein statistisch nicht erfasster Teil der Tests wird im Rahmen der Aufnahme von Gefangenen in die Justizvollzugsanstalten durchgeführt. Positive…

  8. BE 17/17408 Private Sicherheitsfirmen statt Zentralem Objektschutz (ZOS) am Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) - Chaos statt Sicherheit?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfolgt nicht. Zusätzlich trifft der zuständige Polizeiabschnitt lageangepasste Maßnahmen. Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Sofern Mehrdienst entsteht, wird dieser entsprechend den…

  9. HH 21/11659 Unfallschwerpunkt auf der Wandsbeker Chaussee/Wandsbeker Marktstraße

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Steindamm und wann wurden diese jeweils installiert? Daten im Sinne der Fragestellung werden bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Für eine Beantwortung wäre eine händische Auswertung der zum Teil mehrbändigen Akten zu mehr als 8.600 Straßen…

  10. NI 17/8837 Greift Generalstaatsanwalt Dr. Lüttig in Verfahren ein, wenn Personen im Umfeld der rot-grünen Landesregierung Gegenstand von Ermittlungen sein könnten?

    Eingereicht von: Grant Hendrik Tonne, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ermittlungsverfahren oder Vorprüfungsverfahren gegen Mitglieder der Landesregierung und/oder deren Umfeld werden aber statistisch nicht erfasst. Auch bereitet die gebotene Eingrenzung des Personenkreises , der dem erfragten „Umfeld“ der Landesregierung zuzurechnen…

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