-
SH 18/3122 Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes in Schleswig-Holstein
18/3122 3 kann es sich um einen langandauernden Stau handeln, der zu massiven Aufbauverzögerungen führt, einen vom Wasser völlig durchweichten Veranstaltungsplatz , der erst einen erheblich verzögerten Aufbau zulässt oder beispielsweise bei einem…
-
BB 6/11693 Tiertod durch technische Defekte in Tierhaltungsanlagen und bei Tiertransporten
TierSchNutzV wird ergänzt, dass der Tierhalter Vorsorge für eine ausreichende Versorgung der Tiere mit Frischluft, Futter und Wasser für den Fall einer Betriebsstörung zu treffen hat. Die Kontrolle der Einhaltung dieser Vorgaben erfolgt durch die Landkreise…
-
BE 18/18318 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie für die Oberflächengewässern in Berlin
die Fragen der Zuständigkeit neu zu regeln. Auf der Grundlage eines Eckpunktepapiers der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) erarbeitet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aktuell einen Gesetzentwurf zur Übertragung…
-
BB 6/6099 Beseitigung von Niederschlagswasser an Ortsdurchfahrten
weiter behandelt wird. Das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten und befestigten Flächen gesammelt abfließende Wasser ist gemäß § 54 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 WHG als Abwasser definiert. Gemäß § 66 Absatz 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)…
-
HH 21/15494 Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser! Oder: Missbraucht der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) die Kleingartenvorstände als Kontrolleure?
mögliche Abwasserverstöße eine Überprüfung durchzuführen. Zur Vermeidung möglicher Abwassermissstände ergibt sich aus dem Wasser-, Abwasser- und Baurecht auch die Berechtigung, die Laube zu kontrollieren. 6. Bei dem angestrebten Vorgehen von Befragung…
-
TH 6/6347 Bilanz des Vollzugs der Gewerbeabfallverordnung in Thüringen
vorhandenen Vollzugskapazitäten auf Bereiche fokussieren, in denen erhebliche Gefahren für Leib und Leben oder die Schutzgüter Wasser, Boden und Luft zu besorgen sind. Zu 2.: Die Überwachung der Betriebe und Anlagen erfolgt überwiegend im Rahmen einer Komplexkontrolle…
-
BT 19/5784 CO²-Emissionen im Luftverkehr
Antriebe auf Basis erneuerbarer Energien sowie der Einsatz CO2- neutraler Flugkraftstoffe, hergestellt aus erneuerbarem Strom, Wasser und der Atmosphäre entzogenem CO2, einen Beitrag leisten. Anlagen zur Herstellung sogenannter Power-to-Liquid (PtL) Flugkraftstoffe…
-
BB 6/11838 Rechtsfrieden für Altanschließer?
KAG die vereinnahmten Beiträge als Abzugskapital in der Gebührenkalkulation berücksichtigt werden und daher zu niedrigeren Wasser- und Abwassergebühren führen, als es ohne die Beitragserhebungen der Fall gewesen wäre. Die Landesregierung weist ferner…
-
BT 19/3211 Entwicklungszusammenarbeit und organische CO2-Speicherung
Bedingungen Wachstum und Wassernutzungseffizienz (WUE) GeoForschungsZ Potsdam (GFZ), Passau U 01.04.2013 31.03.2017 Der Wasser- und Kohlenstoffhaushalt von Bäumen eines immergrünen und eines laubwerfenden Bergwalds in Südecuador als funktionale Indikatoren…
-
HH 21/12869 Abstimmung Hamburgs in der 967. Sitzung des Bundesrates
Richtlinie 2011/24/EU 14. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) 15. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates…
4.475 kleine Anfragen