kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/3727 Arbeits- und Kostenaufwand bei der Verfolgung von Cannabis-Delikten

    Eingereicht von: Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Gehaltsbestimmung an? Die Sachkosten zur Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bei der Landespolizei werden statistisch nicht erfasst. Eine Angabe zu durchschnittlichen Sachkosten zur Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bezogen auf das in Frage…

  2. SN 6/17505 Bewerber Lehramtsstudiengänge WS 2018/19 - Nachfrage zu 6/17048

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Bewerbern (z.B. fehlende/unzu reichende Hochschulzugangsberechtigung etc.) führten, ist nicht möglich. Diese werden statistisch nicht erfasst. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 Drs. 6/17505 KleineAnfrage der AfD-Fraktion Bewerber…

  3. BE 18/18323 Wenn YouTuber und ihre Gefolgschaft Amok laufen - Massenschlägerei auf dem Alexanderplatz im direkten Blickfeld der Alexwache

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Influencerszene mitveranlasste (Massen-) Schlägereien gab es seit 2015 in Berlin? Zu 20.: Vorfälle dieser Art werden statistisch nicht erfasst. 21. Welche Vorkehrungen sind geplant, um die Wiederholung derartiger über das Internet initiierter Massenschlägereien…

  4. HH 21/7739 Förderung kinderreicher Familien in Hamburg

    Eingereicht von: Katja Suding, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sich der Wohnort der Empfänger und Empfängerinnen von Leistungen nach dem BAföG oder deren Familie befindet wird statistisch nicht erfasst. Der Bezug weiterer staatlicher Leistungen wird statistisch nicht nach der Anzahl der Kinder in der Familie erfasst…

  5. TH 6/3949 Rechte und extrem rechte Netzwerke und Vorfälle in Thüringer Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Katharina König, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (USB-Sticks) sichergestellt, die auch Musik von Bands aus dem rechten Spektrum enthielten. Diese Fälle werden allerdings statistisch nicht erfasst. In der JVA Gera waren keine Straftaten zu verzeichnen. In der JVA Hohenleuben wurde in den Jahren 2012 und 2013…

  6. HH 21/9543 Praxis der Versammlungsfreiheit in Hamburg

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    unterliegen? (Bitte Ort, Datum und Art der Versammlung genau angeben .) Die erfragten Daten werden von der Polizei statistisch nicht erfasst. Eine Durchsicht, Auswertung und Aufbereitung mehrerer Tausend Vorgänge ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen…

  7. SN 6/9298 Tierversuche 2015 und 2016 in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte aufschlüsseln nach Tierarten und nach Jahren)? Die Anzahl der zu Versuchszwecken gehaltenen Tiere werden statistisch nicht erfasst. Nach der Versuchstiermeldeverordnung werden die Zahlen der verwendeten Tiere festgehalten. Die Daten für 2016…

  8. HE 19/418 Datensicherheit hessischer Behörden und Auswirkungen von Cyberkriminalität

    Eingereicht von: Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die der hessischen Wirtschaft aus Delikten entstehen die der Kategorie Cyberkriminalität zuzuordnen sind, sind statistisch nicht erfasst. Demzufolge ist die Beantwortung der Frage nicht möglich. Frage 6. Bedient sich die Landesregierung bei der…

  9. BE 17/15833 Sporthallen zur Flüchtlingsunterbringung (III) - Standards

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    diejenigen, die in mehreren dieser Unterkünfte hintereinander untergebracht wurden? Zu 7.: Die Verweildauer wird statistisch nicht erfasst. 8. Was hat das LAGeSo zur Standardverbesserung in den oben genannten Unterkünften unternommen, als sich…

  10. HH 21/964 Verfahren gegen Polizeibedienstete der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Angestellter /Angestellte. Im Vorgangsverwaltungs- und -bearbeitungssystem MESTA der Staatsanwaltschaft Hamburg wird statistisch nicht erfasst, welcher Berufsgruppe ein Beschuldigter angehört . Zu Beantwortung dieser Fragen müssten daher mindestens die wegen…

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