kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/355 Verzögerungen in Planungsverfahren zum Hochwasserschutz Straffung von Rechtsschutzmöglichkeiten für Maßnahmen des Hochwasserschutzes

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Auf der Sonderumweltministerkonferenz Hochwasser am 2. September 2013 in Berlin wurde die Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) unter Beteiligung der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA) sowie der Nachhaltigen Landentwicklung (BLAG)…

  2. SN 6/1213 Belastung der Gewässer des Freistaates Sachsen mit Mikroplastik

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Frage 2: In welchen Gewässern des Freistaates Sachsen wurden Untersuchungen (des Wassers selbst und/oder von Wasservögeln, Fischen und anderen Wassertieren) zum Vorkommen und den Auswirkungen von Mikroplastik bzw…

  3. BY 17/10214 Wasserverbrauch im Gebiet der Osterhofener Platte

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wahlperiode Drucksache 17/10214 4. a) Wird zur Bewässerung auch Fernwasser verwendet ? In wenigen Ausnahmefällen wird Wasser von der „Wasserversorgung Bayerischer Wald“ für Bewässerung verwendet. b) Wie hoch ist die Entnahmemenge von Fernwasser…

  4. NW 16/5508 Greift die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten in die Rechte von Eigentümern und Kommunen ein?

    Eingereicht von: Marie-Luise Fasse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ausgewiesen, bauliche Anlagen errichtet oder erweitert oder Mauern, Wälle und ähnliche Anlagen quer zur Fließrichtung des Wassers bei Überschwemmungen errichtet werden. Ausnahmen von dieser strikten Untersagung kann die zuständige Behörde zulassen. …

  5. HH 21/9658 Projektförderung „Kunst im öffentlichen Raum“

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2014-2016 Sophie Goltz 2014 100.000,00 08/15 Eine Stadt sucht Anschluss Filomeno Fusco 2015 19.000,00 Jenseits des Wassers Trägerverein Marktstraße 138 / Stadtwerkstatt Linz 2015 2.600,00 PlanBude Margot Czenki 2015 46.183,14 Transit Exil Dorothea…

  6. SN 6/5379 Kontrolltätigkeiten zur Überwachung der Funktionstüchtigkeit von Kleinkläranlagen

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    teilweise sogar eine bessere Reinigung als bei Normallast erfolgen. Jedoch benötigen Anlagen, bei denen die Bakterien frei im Wasser schweben, nach langer Unterlast eine ,,Aufbauzeit" für ihre Biologie. Das schließt nicht aus, dass in Einzelfällen Mängel…

  7. BT 19/7653 Zusammenarbeit mit dem Unternehmen Contemporary Amperex Technology

    Eingereicht von: Tino Chrupalla, Enrico Komning, Steffen Kotre, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nicht erzielt werden – wie es beispielsweise bei der Privatisierung der Berliner Wasserbetriebe („Warum ist das Berliner Wasser so teuer?“, Tagesspiegel, 7. Juni 2012) geschehen ist – oder gab es eine andere Art der Zusage einer garantierten Rendite…

  8. NI 18/3238 Fischereiliche Folgenutzung von Bodenabbaugewässern

    Eingereicht von: Dana Guth, Stefan Wirtz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von zum Zeitpunkt der Ausweisung fischereilich genutzten Gewässern unter größtmöglicher Schonung der natürlich vorkommenden Wasser- und Schwimmblattvegetation sowie des natürlichen Uferbewuchses nach Maßgabe der für die jeweilige(n) Gewässerstrecken geltenden…

  9. SN 6/15457 Abfälle am Standort Lobstädt der "Ökoland & Umweltservice"

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ermittlungsverfahren wegen Diebstahl, Hehlerei und Umweltverstößen Frage 5: Können Gefahren für die Schutzgüter Mensch, Boden, Luft und Wasser durch die am Standort auf unbestimmte Zeit und in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung lagernden Abfälle (Wellasbest, Wellzementplatten…

  10. SN 6/17412 Gesundheitsgefahren durch Großbrand auf Recyclinghof in Schönwölkau, OT Badrina im April 2019

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Der Teich wurde während der Löscharbeiten von einem oberhalb liegenden Teich (Kleinspeicher Schadebach ll) mit ausreichend Wasser versorgt. Der Zugang beziehungsweise die Zufahrl zum Brandherd waren uneingeschränkt möglich. Frage 3: Was genau hat gebrannt…

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