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BE 18/10983 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XIX)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu den Fragen 12 und 13, zu entnehmen. Berlin, den…
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BE 18/11022 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LVII)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort Seite 5, zu entnehmen. Berlin, den 04. Mai 2017 In Vertretung …
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BE 17/18979 Was tut der Senat gegen Wohnungslosigkeit und für die Wohnraumversorgung von anerkannten Flüchtlingen (Statuswechsler*innen)?
bleibt es bei 206 Familien , die über die bezirkliche Hilfe im Rahmen vom Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) untergebracht sind. Weitere differenziertere Daten liegen nicht vor. Zu 6.: Es liegen hierzu keine statistischen…
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BE 18/11005 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXXIX)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zur Frage 32, zu entnehmen . Berlin, den 04. Mai 2017…
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BE 17/14368 "Schocktechniken" bei der Berliner Polizei (II)
Rechtsgrundlagen aus dem Verwal- tungsvollstreckungsgesetz (VwVG), dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Bln) und der Strafprozessordnung (StPO) bzw. dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG), jeweils in Verbindung mit…
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BE 18/12371 Polizeiliches Vorgehen beim Spiel Hertha BSC gegen Werder Bremen am 10.09.2017
Identitätsfeststellung nach § 21 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG). Delikt / Anlass v w n Ort Örtl BE ED Bezug TV Identitätsfeststellung nach ASOG x Coubertinplatz 2 - - Bremen Legende: v = vor dem Spiel BE = Blutentnahme…
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BE 18/11034 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LXIX)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort Seite 24, hingewiesen. Berlin, den 04. Mai 2017 In Vertretung …
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BE 17/18774 Sozialleistungen für EU-Bürger*innen in Berlin
leistungsberechtigten Personenkreis nach dem SGB II und SGB XII zählt, ist eine ordnungsbehördliche Unterbringung nach § 17 Abs. 1 ASOG zu prüfen und ggf. anzuordnen. Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, hat…
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BE 17/13620 Diskriminierung ausländischer Obdachloser
Gebrauch gemacht wurde. Zu 4.: Nach dem Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz (AZG) bzw. Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG Berlin) ist für die Zuweisung eines Platzes in einer Einrichtung der jeweilige Bezirk als Ordnungsbehörde zuständig. Wird von…
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BE 17/17739 Wie ist die aktuelle Lage am RAW-Gelände?
Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Berlin) obliegt die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung den Ordnungsbehörden und dem Polizeipräsidenten in Berlin. Nach §4 Abs. 1 S. 1 ASOG wird die Polizei im Rahmen der Gefahrenabwehr…
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