kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/13599 Verkehrsplanungen für Plänterwald - mit Spreepark & Anschluss A100

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bearbeitung des Bebauungsplans zur Entwicklung der Flächen des ehemaligen Spreeparks (Spree Kunst Kultur Park) wird eine verkehrliche Untersuchung erforderlich. Der 16. Bauabschnitt (BA) der A 100 wird dabei zu Grunde gelegt. Im Bebauungsplan werden die…

  2. BE 17/16313 Planungsverfahren Mauerpark - studentisches Wohnen und geförderter Wohnungsbau im geplanten Baugebiet am Mauerpark

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flächennutzungsplans Berlin (AV 1 – FNP), Bekanntma- chung vom 29. Juni 2011. Das auf der Grundlage des vorhabenbezogenen Be- bauungsplans 1-64a VE zu entwickelnde Wohnungsbau- projekt stellt eine geordnete städtebauliche Entwicklung dar, da die Grundkonzeption…

  3. BE 18/12585 Potentiale des Cointainerbahnhofs in Friedrichshain und Lichtenberg für die wachsende Stadt

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    gültigen Bebauungsplan? Wenn ja, seit wann und mit welchen inhaltlichen Festlegungen? Antwort zu 6: Bebauungspläne für den ehemaligen Containerbahnhof liegen nicht vor. Frage 7: Welche Festlegungen trifft der Bebauungsplan Nr. XVII-25…

  4. BE 18/18577 Vogelschutz und Vogelschlag an Glas in Berlin

    Eingereicht von: Andreas Otto, Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    wurden? Antwort zu 10: Mit § 9 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) steht ein abschließender Katalog an Festsetzungen für Bebauungspläne zur Verfügung, die zudem daran gebunden sind, aus städtebaulichen Gründen getroffen zu werden. Hier sind keine Maßnahmen…

  5. BE 18/19833 Kinoabriss & Hochhausneubau am Treptower Park?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ns, unter Berücksichtigung des in Aufstellung befindlichen Hochhausleitbildes des Senats ggf. als vorhabenbezogener Bebauungsplan erforderlich. Frage 2: Ist der Abriss des Kinokomplexes genehmigungspflichtig; ist der Abriss bereits in Aussicht gestellt…

  6. BE 18/18194 Berliner Stadtgüter

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    sind, in dem Berliner Recht gilt, sondern die Bauleitplanung der jeweilige Brandenburger Kommune (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) und die Brandenburger Bauordnung? Zu 7.: Die Flächen der BSG befinden sich ausschließlich im Land Brandenburg und unterliegen…

  7. BE 17/15927 Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2020

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wendenschloßstraße 254, Marienhain Hier werden in den nächsten 12 Jahren in mehreren Bauabschnitten 1.100 WE realisiert. Das Bebauungsplan- verfahren ist nahezu abgeschlossen. Nr. KS 2: Wendenschloßstraße 142 – 174, ehemaliges Funkwerk Köpenick…

  8. BE 17/18417 Neubauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften (III): GEWOBAG

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    viele und welche der unter 1. genannten Neubauvorhaben ist die Aufstellung neuer oder die Überarbeitung bestehender Bebauungspläne erforderlich? Antwort zu 7 und 8: Bei 4 Projekten gibt es laufende Bebauungsplanverfahren (B-Planverfahren). Diese…

  9. BE 17/18258 Lebensqualität und Gesundheit in der verdichteten Stadt unter den Vorzeichen des Klimawandels schon hinreichend berücksichtigt?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dem Jahre 2005 wurden Analyse und Bewertung räumlich verfeinert, sodass nun auch Hinweise für die Planungsebene der Bebauungsplanung abgeleitet werden können. Die Karten wurden Ende 2015 veröffentlicht. Frage 2: Mit welcher Intention wurden…

  10. BE 17/15784 Stand der Wohnungsbaupotentialfläche in Berlin-Tegel

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Machbarkeitsstudie. Wenn diese fertiggestellt ist, muss das Ergebnis mit dem Bezirk- samt Reinickendorf - als für die Bebauungsplanung und Baugenehmigung zuständige Stelle -abgestimmt werden. Parallel zu den Abstimmungsprozessen kann das Ver- fahren…

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