kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/7920 2. S-Bahn-Tunnel XIII - "Regionalzüge im 2. Tunnel" - Projektrealisierung

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die im Rahmen des Bahnknoten-Konzeptes der Staatsregierung vorgesehenen Regional-S-Bahnen erfordern keinen zusätzlichen Einsatz von Regionalisierungsmitteln und/oder SPNV-Pönalegeldern. 7. Wie hoch ist der berücksichtigte finanzielle Risikopuffer für…

  2. BY 17/6705 Auswirkungen der Mindestlohngesetzgebung auf landwirtschaftliche Selbsthilfeeinrichtungen

    Eingereicht von: Johann Häusler, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    landwirtschaftliche Selbsthilfeeinrichtungen sind zur Sicherstellung ihres Dienstleistungsauftrages existenziell auf den zeitweisen Einsatz von Jung- und Nebenerwerbslandwirten angewiesen , um saisonbedingten Spitzenbelastungen gerecht werden zu können. Diese seit…

  3. BY 17/21680 Schulbegleitung nach dem SGB VIII

    Eingereicht von: Kerstin Celina, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Soziales vom 10.04.2018 Vorbemerkung: Es wird davon ausgegangen, dass sich die vorliegende Schriftliche Anfrage auf den Einsatz von Schulbegleiterinnen und Schulbegleitern als Leistung der Eingliederungshilfe sowohl im Rahmen des Sozialhilferechts (SGB…

  4. BY 17/15142 Finanzielle Förderung von Projekt-Seminaren

    Eingereicht von: Alexandra Hiersemann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Referententätigkeiten externer Partner müssen die allgemeinen Bestimmungen der kultusministeriellen Bekanntmachung zum „Einsatz von Honorarkräften an Schulen“ vom 26. August 2008 (KWMBl 2008, S. 251), geändert am 7. Mai 2010 (KWMBl 2010, S. 163) – mit…

  5. BY 17/17246 Modernisierung Bahnhof Landshut

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bahnhofsvorplatzes nicht sinnvoll, um die Sicherheit zu verbessern und die Bundespolizei zu entlasten? Der zielgerichtete Einsatz von offener Videoüberwachung als integrativer Bestandteil eines polizeilichen Gesamtkonzepts zur Gefahrenabwehr und zur Verhütung…

  6. BY 17/12592 Pflegeeinrichtungen - Personalschlüssel

    Eingereicht von: Dr. Leopold Herz, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2016 ist eine weitere Verbesserung des Personalschlüssels vereinbart worden. Der Einsatz von mehr Personal ist dringend notwendig, um den gestiegenen Anforderungen im Bereich der Pflege Rechnung zu tragen – und dies nicht nur im Nachtdienst. Zwar…

  7. BY 17/2310 Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke (München -) Geltendorf - Lindau

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bundesverkehrswegeplan-Projektes ABS 48 München– Lindau–Grenze D/A verfolgt folgende Zielsetzungen: den Neubau einer Oberleitung für den Einsatz von elektrischen Triebfahrzeugen, die Reduzierung der Fahrzeit im Schienenpersonenfernverkehr von München bis Lindau auf 1:50…

  8. BY 17/17241 Schulbegleiter

    Eingereicht von: Dr. Paul Wengert, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für den Bereich des SGB XII die Bezirke sowie für den Bereich des SGB VIII die Landkreise und kreisfreien Städte. Ein Einsatz von Einkommen und/oder Vermögen der Eltern wird nicht verlangt. c) Nach welchen Qualifikationen werden Schulbegleiter ausgesucht…

  9. BY 17/21812 Umrüstung des Forschungsreaktors München II (FRM II)

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Martin Stümpfig, Verena Osgyan, Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    München (TUM) als Betreiber des Reaktors eine Umrüstung auf niedrig angereichertes Uran anstreben soll, und daher wurde der Einsatz von HEU nur bis Ende 2010 erlaubt. Da bis zu diesem Zeitpunkt die TUM keinen geeigneten Brennstoff vorweisen konnte, wurde…

  10. BY 17/5352 DISMA (Disaster Management)

    Eingereicht von: Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aber im Bereich des Katastrophenschutzes auch neue EDV-gestützte Unterstützungsmöglichkeiten, insbesondere durch den Einsatz von modernen Geoinformationssystemen (GIS). Wir haben deshalb in den letzten Jahren die Anforderungen der bayerischen Kat…

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