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NW 16/8087 Beschleunigte Strafverfahren im Kanton St. Gallen – Ein Modell auch für NRW?
Modell „Staatsanwältin/Staatsanwalt für den Ort". Insoweit hat die genannte wissenschaftliche Evaluation ergeben, dass der Einsatz von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten für den Ort zu einer erheblichen Verfahrensbeschleunigung - im Schnitt von 15 Tagen…
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NW 16/2246 Deep Packet Inspection - Internet-Schnüffeltechnologien auch in NRW?
der Kleinen Anfrage Durch immer weiter sinkende Hardwarepreise und immer höhere Rechenleistungen nimmt der weltweite Einsatz von rechenleistungsintensiven "Deep Packet Inspection"- Technologien, kurz DPI zu. Versendete Datenpakete können dadurch in…
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NW 16/1803 Größe landwirtschaftlicher Betriebe - Vorstellungen der Landesregierung
und begrüßt und unterstützt Initiativen zur Einkommensdiversifizierung. So kann z.B. eine Direktvermarktung auch mit Einsatz von Fremdarbeitskräften dazu beitragen, die Existenzfähigkeit von Betrieben zu sichern. 4. Welche Betriebsgrößen strebt…
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NW 16/11609 Strategien gegen Wohnungseinbruch
und personellen Aufwand von einer halben Personalstunde pro Woche zu rechnen. 5. Wann ist mit dem flächendeckenden Einsatz von Predictive Policing zu rechnen? (Bitte genauen Zeitplan wiedergeben.) Siehe Antwort der Landesregierung auf die Kleine…
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NW 16/12939 Berlins Innensenator will Taser im Polizeialltag testen. Werden nun Elektroimpulswaffen auch in NRW endlich getestet?
Beispiel Berlins, von der Landesregierung angeschafft? 4. Wenn Nein: Welche ideologischen Gründe gibt es gegen den Einsatz von Elektroimpulswaffen? Die Fragen 1- 4 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Zu diesen Fragen wurde…
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NW 17/4075 Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Essen eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
des Einsatzes der Polizei im Rahmen von Präsenzkonzeptionen sowie der Unterstützung der Kreispolizeibehörden durch den Einsatz von Kräften der Bereitschaftspolizei im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine…
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NW 17/4077 Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Duisburg eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
des Einsatzes der Polizei im Rahmen von Präsenzkonzeptionen sowie der Unterstützung der Kreispolizeibehörden durch den Einsatz von Kräften der Bereitschaftspolizei im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine…
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NW 16/5311 Was macht die Landesregierung um den Verkehrsinfarkt in NRW zu verhindern?
Wahlperiode Drucksache 16/5311 3 5. Kann sich die Landesregierung bei lang andauernden Brückensanierungen den Einsatz von Pontonbrücken oder vergleichbarer Lösungen während der Stoßzeiten vorstellen? Nein.…
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NW 16/10598 Hält sich die Landesregierung an die Verpflichtungen ihres eigenen Teilhabe- und Integrationsgesetzes?
Kommunalen Integrationszentren. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/10598 2 Für den Einsatz von Lehrkräften in den Kommunalen Integrationszentren werden Stellen im Einzelplan des MSW zur Verfügung gestellt. Das MAIS…
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NW 16/11198 Kein Abschluss ohne Anschluss: Wie viele Lehrerinnen und Lehrer stehen für die Umsetzung des Neuen Übergangsmanagements Schule-Beruf NRW zur Verfügung?
Bereichen realisiert? Die Fragen 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Ein zusätzlicher Einsatz von Lehrerstellen für die genannten Zwecke über den hierfür im Haushaltsplan etatisierten Stellenrahmen hinaus wäre haushaltsrechtlich…
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