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SN 6/10253 Micro-Trenching -eine Kosten-Nutzen-Analyse
des passenden Modells konkrete Technologievorgaben voraussetzen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 4: Der Einsatz von innovativen Verlegetechnologien kann Potenzial zur Senkung von Zeitund Kostenaufwand nutzbar machen, wenn neue Leitungen…
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SN 6/6161 Umsetzung der Mindestnormen für besonders schutzbedürftige AsylbewerberInnen
Durchfühfiacl ? Maßgabe des § 5 Abs 1 AsylG ausschließlich das Bundesamt für Migration Hü^htlinge (BAMF) zuständig ist. Der Einsatz von Sonderbeauftragten bei'Anhö- ^n abliegt somit dem BAMF i-eufidlichen Grüßen M Seite 2 von 2 2016-09-13T10:57:45+0200…
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SN 6/3653 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen der Bahnstrecke Knappenrode-Horka
Frage 3: Teilt die Staatsregierung die Auffassung, dass 2015 durch mangelhafte Ausführung der Pflegemaßnahmen mit Einsatz von unpassender Technik, Schäden entstanden sind? Wenn ja, wie können diese repariert werden? Frage 4: Hat nach Ausschreibung…
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SN 6/2758 Freiwilligendienst Asyl in Sachsen
Träger, Einsatzstellenträger und Teilnehmer des FSJ Asyl für die Inanspruchnahme dieses Freiwilligendienstes erfüllen? Der Einsatz von Freiwilligen im FSJ in der Flüchtlingshilfe ist ein regulärer Einsatz im FSJ-Bereich "soziale Beratung und Hilfe" nach II…
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SN 6/5939 Einstellung, Abordnung und Pensionierung der Richterschaft
Abordnungen. Frage 3: ln wie vielen Fällen wurden freie Richterstellen durch Abordnung von Staatsanwälten beseEt? Beim Einsatz von Staatsanwälten in einer richterlichen Verwendung wird der Staatsanwalt an ein Gericht abgeordnet und zum Richter kraft…
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SN 6/8995 BOS-Digitalfunk in Sachsen -Qualität der Netzabdeckung
Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Alle Fragen beziehen sich ausschließlich auf den Einsatz von Funkgeräten in der Nutzungsart TMO. Das meint Nutzung ohne Hilfe einer Übergabestelle (Gateway) oder Direktverbindung im…
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SN 6/14468 Fuhrparkkonzept Elektromobilität
beauftragt und wann wurde es fertiggestellt? SMI und SMWA haben die SAENA im August 2017 beauftragt, ein „Konzept für den Einsatz von Elektrofahrzeugen in den landeseigenen Fuhrparks, ein¬ schließlich der benötigten Ladeinfrastruktur unter möglicher Nutzung…
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SN 6/12764 Unterversorgte Rettungswachen im Landkreis Leipzig
der Hilfsfriststatistik für das zweite Halbjahr 2017 mitgeteilt, dass die bereichsplanfremde Einsatzmitteldisponierung (Einsatz von Rettungsfahrzeugen aus dem Landkreis Leipzig in der Stadt Leipzig) unter anderem eine Ursache der Hilfsfristüberschreitung…
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SN 6/2547 Bild- und Videoaufnahmen anlässlich der Demonstration "Open your Mind - stop Racism" am 27. Juli 2015 in Dresden
gespeichert, c.) ausgewertet? Frage 4: Welche technischen und organisatorischen Maßnahmen wurden ergriffen , um durch den Einsatz von Videotechnik und die technische Möglichkeit des Heranzoomens einzelner Versammlungsteilnehmer einen Eingriff in Grundrechte…
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SN 6/18189 Ausstattung von Feuerwehren
Brandbekämpfung einzusetzen? Es wird davon ausgegangen wird, dass sich die Frage auf die Vegetations— brandbekämpfung bezieht. Der Einsatz von Luftfahrzeugen des Freistaates Sachsen zur Brandbekämpfung aus der Luft sollte in Abstimmung mit den Ressourcen von Bundespolizei…
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