kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1016 Veranstaltungen des "Forums starke Demokratie" (FsD) des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    „Spontan“-Aktionen durch Polizeibehörden sehen „Spontan“-Aktionen durch Polizeibehörden 16 10.2012 Schleife Bildungszent- rum Nutzung von Szeneobjekten für extremistische Veranstaltungen • Lagebild Rechtsextremismus im Freistaat Sachsen • Lagebild Rechtsextremismus…

  2. SN 6/8170 E-Mailverschlüsselung der Kommunikation der Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Veranstaltung) Die Möglichkeit der Nutzung des „Secure Mailgateway" (SMGW) wurde im Januar 2015 allen Dienststellen und Einrichtungen per Erlass und ausführlicher Handlungsanleitung mitgeteilt (ab 1. Februar 2015). Für dessen Nutzung ist keine separate Schulung…

  3. SN 6/10171 Maßnahmen nach Londoner Hochhausbrand - Brandschutzuntersuchungen bei Fassadendämmungen

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gebäudebestände, mit Nutzung für sensible oder hilfsbedürftige Menschen, beispielsweise Pflegeheime, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen, auf ihren der Nutzung angepassten Brandschutz hin untersucht? Soweit solche Gebäude oder deren Nutzung baugenehmigungsrelevant…

  4. SN 6/5075 Ausbildung Einsatzfahrer Polizei und Rettungsdienste in Sachsen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/4750

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Gesprächen zusammensetzt. Frage 3: An welchen Standorten und unter Nutzung welcher technischer Anlagen, Trainingsfahrzeuge bzw. Fahrsimulatoren an Einrichtungen Dritter und Nutzung entsprechender Simulatorprogramme haben bis einschließlich 2015 Einsatzfahrzeugführer…

  5. SN 6/5444 Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement und Landestalsaperrenverwaltung

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    sich prozentual wie folgt: landwirtschaftliche Betriebe 69 %, Kommunen/Zweckverbände für touristische Nutzung/Naherholung 29 %, andere Nutzungen 2 %. Für das Jahr 2016 werden aus Pachtverträgen Einnahmen in Höhe von ca. 240.000 € erwartet. Diese Summe…

  6. SN 6/18012 Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten landeseigenen Bodenflächen

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    5jSACHsEN zielten Erlöse und der Frage ob nach Kenntnis des Freistaates nach der Veräußerung eine andere als kleingärtnerische Nutzung erfolgen sollte.) Die Verkäufe mit den dazugehörigen geforderten Informationen sind in Anlage 1 dargestellt . Die angegebenen…

  7. SN 6/5655 Anschaffung von Body-Cams im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anschaffungskosten ist der Erwerb geplant bzw. hat bereits stattgefunden? Frage 2: Hat der Freistaat Sachsen sich an der Forschung zur Nutzung von Body -Cams oder anderen Forschungs- und Entwicklungsprojekten zu Body-Cams beteiligt? Wenn ja, in welcher Form? Frage…

  8. SN 6/6120 Militärische Forschung an sächsischen Hochschulen und Instituten

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Thema Informationssicherheit; 08/2014-05/2015; 21 ,8 T€ Auftrag des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Koblenz) und dessen Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien - ABC Schutz (Münster); TUD-Partner:…

  9. SN 6/19 Interimsnutzung des Dresdner Schauspielhauses und des Albertinum sowie des Deutschen Hygienemuseums durch die Dresdner Philharmonie

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Im Hinblick auf die Nutzung von Räumen des Deutschen Hygienemuseums wird von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung abgesehen. Gemäß Artikel 50…

  10. SN 6/5301 Projekt "Lehren und Lernen mit Tablets in der Schule" - Nachfrage zur Drs. 6/3539

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Medienentwicklungsplans der Schule fortgeführt werden . • An den Pilotschulen sind spezifische Infrastrukturvoraussetzungen für die Nutzung digitaler Medien, Bildungstechnologien und Tablets im Unterricht zu analysieren und zu schaffen. • Die Entwicklung und…

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