kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18740 Kunst- & Gewerbe-Quartier in den Weddinger Gerichtshöfen kurz vor dem Aus?

    Eingereicht von: Alessa Ulrike Berkenkamp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 17 / 18 740 2 Frage 4: Wie bemüht sich der Senat um längerfristige Planungen und Transparenz gegenüber den dortigen Gewerbemieter *innen und Künstler*innen mit dem Ziel höherer Planungssicherheit und einer besseren…

  2. BE 17/14971 Wann kommt denn endlich das Online-Ordnungsamt 2.0?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    anzubieten, um auf Missstände und Infrastrukturprobleme im öffentli- chen Raum hinweisen zu können und eine möglichst hohe Transparenz beim Verwaltungshandeln zu realisieren. Auf der Basis eines Vertrages wurden hierfür die Leis- tungen des Brandenburgischen…

  3. BE 18/13663 Kommunikation mit den Fördernehmer*innen des Partizipations- und Integrationsprogramms: Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Professionalisierung von Migrantenorganisationen vorantreiben, befördert werden. Dies soll auch zu einer Verbesserung der Transparenz und der Förderpolitik beitragen. Die Forderung vieler Migrantenorganisationen nach einer institutionellen Förderung ist…

  4. BE 18/17946 Bebauungsplanverfahren in Berlin - eine unendliche Geschichte?

    Eingereicht von: Harald Laatsch, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung zu beteiligen, über Vorhaben frühzeitig zu informieren und somit eine größere Transparenz herzustellen. Frage 11: Falls der Senat die unter Frage Nr. 10 angesprochenen Beschleunigungsmöglichkeiten nutzt…

  5. BE 18/15963 Kündigung des Vereins "Berliner Unterwelten e.V." für den Betrieb des Museums im Alten Wasserwerk Friedrichshagen

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Berliner Abgeordnetenhauses sowie ohne entsprechende Pressemitteilungen der Berliner Wasserbetriebe und ist dies die neue Transparenz des Unternehmens? Zu 2.: Zum Zeitplan und der vorherigen Information des Vereins „Berliner Unterwelten e.V.“ wird auf…

  6. BE 17/13412 Welche Rolle spielen Aspekte von Migration und Diversity im Landeskonzept für Berufs- und Studienorientierung

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2. Welche Aufgabe soll das Landeskonzept zur BSO erfüllen? Zu 2.: Zielsetzung des Landeskonzeptes ist es,  Transparenz über die berufs- und studienorientierenden Angebote im Land Berlin zu erreichen,  eine sinnvolle Verzahnung und Kooperation…

  7. BE 17/12631 Menschen unter rechtlicher Berufsbetreuung - wer kontrolliert hier eigentlich?

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    anhängige Be- treuungsverfahren. 9. Was hat der Senat unternommen bzw. was will und wird der Senat unternehmen, um die Transparenz in der Umsetzung der Berufsbetreuung zu erhöhen? Zu 9.: Der Senat stellt über seinen Internetauftritt zu der Senatsverwaltung…

  8. BE 18/18476 Sonderfahrdienst (Teil IV)

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Landesbehindertenbeauftragten noch den übrigen Mitgliedern des Fahrgastbeirats des SFD zur Verfügung. Warum nicht und wann wird hier Transparenz hergestellt? 10. Seit 2011 soll die Eigenbeteiligung sozialverträglich und ohne Staffelung erfolgen. Wann ist damit…

  9. BE 17/10296 Herkunft des Holzes für Berliner Vattenfall-Kraftwerke

    Eingereicht von: Michael Schäfer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Umweltqualität, ¾ Wahrung von Arbeitsrechten, Wahrung von Land- und Landnutzungsrechten, ¾ Wahrung geschäftlicher Transparenz, ¾ Positiver Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Akteure im Projek ¾ Verantwortungsvoller Umgang mit…

  10. BE 17/11568 IT-Bedarfsanalyse - Kitaplanung auf Knopfdruck?

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Vorfeld von Entscheidungen über Maßnahmen der Bedarfsdeckung als auch bei der Umsetzung entsprechender Maßnahmen durch Transparenz. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 568 2 Die IT-gestützte Kitabedarfsanalyse zielt…

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