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BT 19/6967 Transformation durch die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und den Global Compact for Migration
2015 von allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verabschiedete Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung stellt den zentralen Referenzrahmen für eine gerechtere, nachhaltigere und damit auch friedlichere Welt dar. Die partnerschaftliche Umsetzung…
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BT 19/6028 Einführung von Building Information Modeling im Hoch- und Infrastrukturbau
nunmehr BMI, im Herbst 2017 ein regelmäßiges Format eingerichtet. Gemeinsam mit dem BMWi und mit Beteiligung des BMVI sowie zentralen Verbänden und Kammern der Planer, der Bauwirtschaft und Bausoftwarebranche flankiert das BMI auf politischer Ebene den…
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BT 19/6179 Waffen- und Munitionstransporte der Bundeswehr innerhalb Deutschlands
Bundeswehr durchgeführt werden. Eigentransporte der Bundeswehr von Dienststellen bis zur Ebene einer Brigade unterliegen keiner zentralen Erfassung und wurden nicht berücksichtigt. Die gesetzlich vorgegebene Aufbewahrungs- und Nachweispflicht für rechnungsbegründende…
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BT 19/12804 Beförderungspflicht und Barrierefreiheit
die Barrierefreiheit spielt dabei eine zentrale Rolle, denn sie ermöglicht erst die Teilnahme an vielen Bereichen des sozialen Lebens. Dem ÖPNV sowie dem Schienenverkehr kommen in diesem Zusammenhang zentrale Rollen zu, sind sie doch für viele Menschen…
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BT 19/7399 Mutmaßliche Korruptionsfälle in deutschen Auslandsvertretungen
an die Zentrale des Auswärtigen Amts weitergeleitet? Diese Unstimmigkeit war im Generalkonsulat Erbil Anlass für eine Untersuchung weiterer Visaverfahren, bei denen ebenfalls gefälschte Dokumente entdeckt wurden . Hierüber wurde die Zentrale des Auswärtigen…
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BT 18/2378 Planungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Förderung von haushaltsnahen Dienstleistungen
Dienstleistungen durch (Unternehmensentwicklung, Umsätze, Mitarbeiter nach Beschäftigungsform und Qualifikation etc.). Zentral ergibt sich die Erkenntnis, dass die Bedingungen für die Rekrutierung von Arbeitskräften in diesem Bereich verbessert werden…
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BT 18/8974 Beiträge der Bundesregierung zur Stärkung der Bildungsgerechtigkeit
das Bemühen erkennbar, das Wissenschaftssystem in Deutschland zu stärken und zukunftsfähig zu machen. In vielen anderen zentralen Bildungsbereichen sind solche Initiativen anderthalb Jahre vor Ende der Legislaturperiode aber nicht erkennbar. Viele vereinbarte…
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BT 18/9718 Technische Überwachung und Kontrolle von Kommunikation und Internetnutzung in den Behörden des Bundes
Diese Funktionen könnten zwar mit den eingesetzten Telekommunikationsanlagen umgesetzt werden, sind jedoch administrativ zentral deaktiviert. 11. Wurden und/oder werden im BKA E-Mails und Internetprotokolle innerhalb der Behörde oder mit Dritten außerhalb…
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BT 19/13258 Barrierefreier Tourismus nach Auflösung der Nationalen Koordinationsstelle Tourismus für Alle Deutschland e. V.
Kommunikationsmaßnahmen können ein größeres Interesse für eine Teilnahme und Nutzung des Systems wecken. So hat die Deutsche Zentrale für Tourismus e. V. (DZT) die Datenbank „Reisen für Alle“ auf ihrer Webseite www.germany.travel in deutscher und in englischer…
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BT 19/14580 Steuerrechtliche Behandlung von gemeinnützigen Organisationen und Berufs- und Wirtschaftsverbänden
Dazu gehört auch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Der Bund führt kein zentrales Register für gemeinnützige Organisationen. Die Informationen werden auch nicht zentral erhoben. 8. Wie viel Prozent aller gestellten Anträge von Organisationen auf…
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