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HH 21/5241 Lernförderungsstandards an den weiterführenden Schulen in Hamburg
Leistungsfähigkeit gefördert (…) werden. Die Ausrichtung an schulform- und bildungsgangübergreifenden Bildungsstandards gewährleistet die Durchlässigkeit des Bildungswesens.“ In Ergänzung dazu wird in § 45 Absatz 2 klar festgelegt: „Erfüllt eine Schülerin…
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HH 21/20295 20 Jahre Unklarheit – zum aktuellen Stand der anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahren „Airbus-Werkserweiterung“ und „Landebahnverlängerung“ am Verwaltungsgericht Hamburg
ngsgrundsatzes und zur Vermeidung überlanger Verfahrensdauern wäre verfassungsrechtlich aufgrund der grundrechtlich gewährleisteten Unabhängigkeit der Justiz und der richterlichen Unabhängigkeit auch nicht zulässig. § 1 VwGO legt insoweit fest, dass…
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HH 21/8006 Medizincontainer mit Dolmetschersystem (IV)
Daraufhin wurden alle Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung verlegt, da eine sofortige Reparatur der Heizung nicht gewährleistet werden konnte. Ab dem 1. März 2017 werden die Sprechstunden wieder angeboten. 2. Die Vereinbarung über die Monatspauschale…
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HH 21/14995 Wann ist es kalt genug, um die Öffnungszeiten des diesjährigen Winternotprogramms zu erweitern?
Notschlafstellen, in deren Zusammenspiel mit den Tagesaufenthaltsstätten ein durchgehender Schutz obdachloser Menschen gewährleistet wird (siehe Drs. 21/10479 sowie https://www.hamburg.de/winternotprogrammobdachlose /10327604/tagesoeffnung/ und https://www…
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HH 21/9343 Ampeln nachts abschalten
verantworten, wenn nach eingehender Prüfung davon ausgegangen werden kann, dass auch ohne LSA die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Bei den oben genannten LSA ist dies nicht der Fall. Im Übrigen hat sich die Auswahl der abzuschaltenden LSA in Hamburg…
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HH 21/9601 Individuelle Kennzeichnung auswärtiger Polizeikräfte im Rahmen des Einsatzes um den G20-Gipfel in Hamburg
Polizeikräften konkret umgesetzt? b. Wie wird die Gleichbehandlung von Polizeikräften mit und ohne Kennzeichnungspflicht gewährleistet? c. Inwiefern war dies Thema bei der Vorbereitung der länderübergreifenden Einsätze und wie wurde der Widerspruch zwischen…
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HH 21/5569 Erfassung des Straßenzustandes
Straßenzustandsbericht befindet sich derzeit in Vorbereitung. Im Übrigen nimmt der Senat zur Wahrung seiner verfassungsrechtlich gewährleisteten Eigenverantwortung und Funktionsfähigkeit (vergleiche BVerfG, Beschluss vom 30. März 2004 – 2 BvK 1/01 – juris Rn. 44)…
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HH 21/17086 SAGA und die Grünbepflanzungen der Mieter/-innen in den Falkenried-Terrassen
gehört auch, dass ein möglichst ungehinderter Zugang der Feuerwehr zu den Gebäuden (zum Beispiel mit Rettungsleitern) gewährleistet werden muss. Die zu den Gemeinschaftsflächen gehörenden Rasenflächen sind durch den vorhandenen Bewuchs mit Bäumen und…
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HH 21/9945 Triathlon und Schlagermove am selben Wochenende – Wann ist eine Entzerrung der Großveranstaltungen in Sicht?
der Schlagermove für das Jahr 2018 bereits genehmigt? a. Falls ja, wann und wo findet er statt? b. Falls ja, ist gewährleistet, dass nicht parallel dazu eine weitere Großveranstaltung in Hamburg stattfindet? Nein.…
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HH 21/5899 Datenschutz beim Profiling von Jobcenter team.arbeit.hamburg
Software geschult? g. wird die Software auch von den Maßnahmeträgern eingesetzt und wie wird dort der Datenschutz gewährleistet und kontrolliert? 2. Falls die ABC-Analyse im Rahmen des Profilings nicht angewendet wird: Welche Software wird alternativ…
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