kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6338 Evaluation der "Ertüchtigungsinitiative" in Tunesien

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    (Bundestagsdrucksache 13/1047). Die Partner in Tunesien, unter anderem die Polizei und das Innenministerium, waren zu Zeiten der Diktatur zentrale Institutionen der Repression und wurden Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6338…

  2. BT 19/11041 Qualität der Paketzustellung in Deutschland

    Eingereicht von: Pascal Meiser, Fabio De Masi, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Testfeld für die Entwicklung und Erprobung innovativer, weitgehend emissionsfreier Last-Mile- Paketzulieferungslösungen in zentralen Citylagen mit Hilfe von E-Lastenfahrrädern und vergleichbaren Fahrzeugtypen. Ziel ist die NOx-Minimierung in der Paketzustellung…

  3. BT 19/10685 Monitoring des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte

    Eingereicht von: Michel Brandt, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gesetzlichen Maßnahmen prüfen. Der Abschlussbericht zum Monitoring wird eine Synthese der Zwischenberichte des Monitorings und zentraler Bestandteil des aktualisierten Statusberichts zum NAP sein. Neben der Umsetzungsleistung der Unternehmen wird der Statusbericht…

  4. BT 19/11834 Bereitstellung von Blindleistung durch erneuerbare Energien

    Eingereicht von: Dr. Ingrid Nestle, Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    aber auch um Koordinierungsprozesse zwischen den Netzbetreibern. Das webbasierte Portal EnArgus (enargus.de) ist das zentrale Informationssystem der Energieforschungsförderung und informiert über einzelne Forschungsprojekte , Themen und Technologien…

  5. BT 19/16829 E-Fuels und synthetische Kraftstoffe für eine effiziente Klimapolitik

    Eingereicht von: Till Mansmann, Alexander Graf Lambsdorff, Olaf in der Beek, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung den Technologie- und Innovationstransfer in den Fokus ihres 7. Energieforschungsprogramms gestellt. Als zentrale Maßnahme wurden Reallabore der Energiewende als neue Säule der Energieforschung etabliert. Ein erster Ideenwettbewerb zu…

  6. BT 19/14794 Operationalisierung der Definition strukturschwacher Regionen

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christoph Meyer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    einzelnen Indikatoren an. Da die Indikatoren Einkommen und Beschäftigung aus ökonomischer und regionalökonomischer Sicht zentrale Indikatoren der Drucksache 19/14794 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit…

  7. BT 19/9421 Qualitätssicherung in der Wissenschaft

    Eingereicht von: Kai Gehring, Dr. Anna Christmann, Margit Stumpp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    – Qualitätssicherung in der Wissenschaft V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Vertrauen ist die zentrale Ressource, auf der Wissenschaft beruht. Umso schwerer wiegen Skandale wie in der niederländischen Soziologie, der südkoreanischen…

  8. BT 19/9595 Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen nach Artikel 15 Grundgesetz in Zeiten von Wohnungsnot

    Eingereicht von: Niema Movassat, Caren Lay, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/9595 denmärkten zu setzen. Dies schafft Planungssicherheit und ist zentrale Voraussetzung für eine quantitativ und qualitativ hochwertige Wohnraumversorgung breiter Bevölkerungsschichten entsprechend…

  9. BT 19/14612 Umsetzung der Mittelstandsstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der einzelnen Handlungsfelder bedarf. Insofern ist mit Blick auf die Erarbeitung und Umsetzung der Mittelstandsstrategie zentrale Aufgabe der Stabsstelle in engem Austausch mit der Abteilung für Mittelstandspolitik, hausintern die breite mittelstandsrelevante…

  10. BT 18/12325 Kritik an Verwendung der Mittel bei Einstiegskursen der Bundesagentur für Arbeit zulasten der Flüchtlinge

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der Bundesagentur für Arbeit gegen Träger von Einstiegskursen eingeleitet wurden. Deren Anzahl müsste nach Auskunft der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit erst in allen Dienststellen erhoben werden. 23. Inwieweit befürwortet die Bundesregierung…

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