kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3477 Straßen- und Wegebeleuchtung

    Eingereicht von: Ulrike Sparr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mitteldeutsche Energie AG (enviaM). Der gelieferte Strom setzt sich zu 100 Prozent aus regenerativen Energiequellen (Wind, Wasser und Solar) zusammen. 10. In Drs 21/1372 wird darauf verwiesen, dass Hamburg beim Einsatz von LED in der Straßenbeleuchtung…

  2. RP 16/2774 Salzsäure aus dem Kernkraftwerk Cattenom in der Mosel

    Eingereicht von: Stephanie Nabinger, Jutta Blatzheim-Roegler, Andreas Hartenfels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    unterbinden? 4. Wie ist es bei dieser großen Menge der Einleitung von Chlor-Verbindungen mit der Verträglichkeit der Europäischen Wasser- rahmen-Richtlinie, die jegliche Verschlechterung der Gewässer verbietet? 5. Ist der Landesregierung bekannt, wann die Genehmigung…

  3. BE 17/16168 Gelände / Liegenschaft Pflasterweg, 13129 Blankenburg (ehemalige Polizeischule)

    Eingereicht von: Dirk Stettner, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wurde. Aufgrund des ruinösen Zustandes der vorhandenen Gebäude, (u.a. Van- dalismusschäden, keine Wärmeversorgung, keine Wasser- und Stromversorgung) ist das Areal nicht vermietbar. 3. Gibt es Bodenkontaminierungen oder sonstige Alt- lastenverdachtsmomente…

  4. BE 18/18695 Übernahme von Zierbrunnen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wartung, Störungsbeseitigungen und kleinere Reparaturen nach Bedarf. Ausgenommen sind die reinen Betriebskosten, wie Strom und Wasser, sowie größere bauliche Instandsetzungsmaßnahmen, die von den Bezirken zu finanzieren sind. Zudem enthält die Rahmenvereinbarung…

  5. BE 18/20280 Baustellen, die zu Straßensperrungen führen - 8/12 Mitte

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hochbau Privater Investor 26.02.-27.09.2019 Schiffbauer Damm/ Bertolt- Brecht-Platz Vollsperrung Sanierung der Uferwand Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin bis April 2020 Schulzendorfer Straße 8 (Brücke) Vollsperrung Rechenanlage Panke Berliner…

  6. HH 21/1409 Massenunterkünfte für Flüchtlinge (II)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Welche Bedingungen muss der Standort erfüllen? (Zum Beispiel Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss et cetera.) Für eine schnelle Nutzung müssen möglichst Medienanschlüsse (Strom, Wasser, Abwasser, Gas), eine Straßenerschließung und idealerweise befestigte…

  7. BT 19/5813 Das deutsch-saudische Verhältnis vor dem Hintergrund der Kriegsverbrechen im Jemen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Lebensmitteln gefährdet, so das in Bonn ansässige Hilfswerk . Weil die Bevölkerung nur einen unzureichenden Zugang zu sauberem Wasser habe, sei außerdem die Cholera ausgebrochen – seit März vergangenen Jahres hätten sich mehr als eine Million Menschen infiziert…

  8. BT 19/9723 Kühl- und Kältemittel in Klimaanlagen

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Die Fragen 4 und 5 werden wegen des Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet . Untersuchungen des Technologiezentrums Wasser (TZW) des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e. V. – Technisch-wissenschaftlicher Verein (DVGW) ergaben TFA-Konzentrationen…

  9. SL 16/571 Mikroplastik

    Eingereicht von: Ralf Georgi, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Reduzierung des Mikroplastikeintrags verbunden. Inwieweit können die Kläranlagen im Saarland Mikroplastik aus dem geklärten Wasser filtern? Zu Frage 3: Mikroplastik im Abwasser wird in verschiedenen Anlagenteilen zurückgehalten (Siebe /Rechen, Vorklärung…

  10. MV 7/2470 Sprengstoff-, Rüstungs- und Munitionsaltlasten in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nicht bekannt. In Einzelfällen werden nach dem Auffinden von einzelnen Kampfmitteln in Gewässern durch das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Warnmeldungen herausgegeben, mit denen auch das Ankern und Fischen untersagt wird, bis das entsprechende…

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