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BT 18/2332 Weiterentwicklung der Leistungsform des Persönlichen Budgets im Lichte eines künftigen Bundesteilhabegesetzes
Mitarbeiter der Gemeinsamen Servicestellen und der Reha-Beraterinnen und Reha-Berater der Rehabilitationsträger zu ermöglichen. Zentrales Ziel des „Wissensportals“ ist es, als praxisorientiertes Arbeitsinstrument die Arbeitsprozesse der Akteure zu unterstützen…
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BT 18/2284 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2014
e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der NPD. Immer wieder versuchen diese, Ressentiments und Vorurteile gegen Flüchtlinge…
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BT 18/8067 Internationale Trainings von Gendarmerien und Polizeien aus der Europäischen Union und Drittstaaten in Nordrhein-Westfalen
beteiligt? Das Steuerungskomitee des EUPST II unter der Leitung der niederländischen königlichen Marechaussee koordiniert als zentraler Kontakt die einzelnen Maßnahmen und Aktivitäten im Rahmen EUPST II. Darüber hinaus leitet die niederländische königliche…
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BT 18/1113 Inhaltefilterung bei Arbeitsplatzrechnern in Bundeseinrichtungen
Bericht des Magazins „DER SPIEGEL“ sind für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung zutreffend. An den zentralen Netzübergängen in den Bundeswehrrechenzentren in Strausberg und Köln/Wahn wird kategoriebasiert gefiltert. Die heuristischen…
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BT 18/665 Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie
Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge genannten zentralen Regierungsbehörden. Die Bundesregierung plant, bei der Umsetzung von Artikel 5 EED von der Möglichkeit gemäß Artikel 5…
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BT 19/6717 Sachstand der Verhandlungen zu Europäischen Hochschulen
hinsichtlich bestimmter Fächergruppen vor. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen. Die Auswahl erfolgt zentral in Verantwortung der Europäischen Kommission durch ein unabhängiges Expertengremium für alle europäischen Antragsteller.…
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BT 19/9663 Blauzungenkrankheit bei Rindern, Schafen und Ziegen - aktueller Stand und Maßnahmen zur Bekämpfung
Betrieben plötzlich auftretende massive Krankheitsprobleme, stark steigende Zellzahlen in der Milch, Aborte, Störungen des zentralen Nervensystems, abgemagerte Tiere, die von manchen Tierärzten oder amtlichen Veterinären mit Selenmangel erklärt wurden…
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BT 19/15073 Medienkonvergenz und Vielfaltssicherung
Internetnutzerinnen und Internetnutzer (internetworldstats.com, Dezember 2018), wobei für die bis 29-Jährigen Online-Medien besonders zentral bei der Informationssuche sind (die medienanstalten, Medienvielfaltsmonitor 2019). Doch unterliegt ein Video eines nicht-publizistischen…
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BT 19/16414 Presse- und Medienfreiheit in Nordmazedonien
April 2019 in Berlin thematisiert? Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Westbalkantreffens am 29. April 2019 haben die zentrale Rolle unabhängiger Medien für die Demokratie unterstrichen . Dies fand auch in der Pressemitteilung der Bundesregierung zum…
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BT 18/9415 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2016
standardisierten Formulars, der sogenannten Kurzübersicht. Eine automatisierte statistische Auswertung ist nicht möglich. Das zentrale Referat für Qualitätssicherung im BAMF prüft ergänzend hierzu einzelne Verfahren aufgrund von externen und internen Interventionen…
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