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HB 18/111 Delikte gegen die Umwelt
Verfolgung und Prävention vorhanden? Behörden Beschäftigte Bremen Senator für Umwelt, Bau und Verkehr – Abfall* 11 – Natur, Wasser* 15 – Bodenschutzbehörde* 12 Gewerbeaufsicht des Landes Bremen Dienstort Bremen* 5 Polizei Bremen – Umweltkriminalität…
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BB 6/7634 Festlegung von Staumarken im Inneren Oberspreewald
Unterhaltungsarbeiten (z. B. Holzungen) nur unter erschwerten Bedingungen durchgeführt werden. Nach Aussage des Geschäftsführers des Wasser- und Bodenverbandes „Oberland Calau“ ist aufgrund der bereitgestellten finanziellen Mittel durch das LfU eine Regulierung…
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NW 17/1936 Wie problematisch sind biozidhaltige Schiffsanstriche für den Gewässerschutz in Nordrhein-Westfalen?
im herkömmlichen Sinne sondern Biozidprodukte. Diese enthalten chemische Stoffe oder Mikroorganismen, die permanent ins Wasser abgegeben werden um dem Bewuchs von Bootsrümpfen vorzubeugen. Die Zulassung dieser biozidhaltigen Schiffsanstriche wird im…
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BE 17/13965 Technische Innovationen in Landesunternehmen
Ideen zu Proto- typen weiterentwickelt. Ein gelungenes Beispiel hierfür ist eine jüngst auf der IFAT (Weltleitmesse für Wasser, Abwasser, Abfall- und Rohstoffwirtschaft) in München präsentierte barrierefreie Abfalltonne. Die BSR pflegen weiterhin…
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BE 17/11187 "Runder Tisch Grundwasser" mit Ergebnissen?
aber die Nutzerinnen und der Nutzer haben keine Verpflichtung dies auch weiter zu tun, wenn sie weniger oder gar kein Wasser mehr benötigen. Der für ein Gebäude erforderliche Schutz gegen hohes Grundwasser (bis zum höchsten Grundwasserstand, …
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BE 17/15106 Welche Investitionen planen die Berliner Wasserbetriebe in den nächsten Jahren?
erbringen, werden auf Basis von Dienstleistungsverträgen erbracht und der BWB in Rech- nung gestellt. Eine Belastung der Wasser- und Abwasser- tarife erfolgt nicht. Berlin, den 12. Dezember 2014 In Vertretung Henner B u n d e ..…
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BE 17/14574 Umbau ZEISS-Großplanetarium der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin
Großplanetarium an und wie gliedern sich diese auf? Zu 6.: Die Abrechnung für die Grundversorgung (Hei- zung, Strom, Wasser) des leerstehenden Gebäudes erfolgt nach Absprache mit der Stiftung Deutsches Technikmu- seum Berlin über die Baumaßnahme…
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SN 6/406 Polizeieinsatz am 3. Februar 2014 in Leipzig-Schönefeld und Ahndung ähnlicher Vorgänge; Nachfrage zu Drs. 5/13821
Fragestellerin nach (Drs. 5/13821) wurde bei diesem Einsatz ein Spezialfeuerlöschgerät zur Anwendung gebracht, in dem sich Wasser mit Beigaben eines Löschmittelzusatzes befand. Weiter kann der Stellungnahme des Staatsministers des Innern zum Antrag der…
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RP 16/2629 Hochwasser und Hochwasserschutz am Oberrhein und im Kreis Germersheim
der ersten Retentionsräume, der bei Hochwasser vollläuft. Die landwirtschaftlich genutzte Fläche stand großflächig unter Wasser. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung den Hochwasserschutz am Oberrhein im Hinblick auf…
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ST 6/4821 Beseitigung von dauerhaften Vernässungsproblemen im Salzlandkreis
Daraus kann man schlussfolgern, dass sich an der Entwässerungssituation im OT Poley nichts verändert hat und nur wenig Wasser über das vorhandene Grabensystem abfließen kann. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft…
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