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BT 18/752 Stellen- und Kostenentwicklung im Bereich der Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und Public Relations in den Bundesministerien
e l l e r Die Bundesregierung vergibt in verschiedenen Bereichen der Bundesverwaltung Aufträge an externe Unternehmen. Zentral ist, dass bei einer Auslagerung von Aufgaben aus der Bundesverwaltung an externe Dritte die Trennung zwischen öffentlichen…
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BT 18/9196 Stand der Umsetzung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages, insbesondere des polnischen Muttersprachunterrichtes
entsprechenden Konzeptes beteiligt. Bei der Erarbeitung des Buches seit 2012 spielt die Deutsch-Polnische Schulbuchkommission eine zentrale Rolle, indem sie die die beteiligten Verlage und Autorinnen und Autoren aus Deutschland und Polen wissenschaftlich berät…
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BT 19/9599 Situation des Pflegekinderwesens
der Kinder- und Jugendhilfe“ setzt sich die Bundesregierung für eine Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe ein. Ein zentraler Aspekt der Diskussion ist dabei auch die Unterstützung der Eltern sowie die Beförderung gelingender Beziehungen zwischen…
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BT 19/11506 Nationale Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung
Grundbildung für ältere gering literalisierte Menschen zu fördern? Bildungsangebote für jede Altersgruppe stellen generell ein zentrales Element in der Arbeit der aktuell rund 540 vom BMFSFJ geförderten Mehrgenerationenhäuser dar. Angebote speziell für Seniorinnen…
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BT 19/10054 Sicherheitslage von Juden in Deutschland und Frankreich
der Förderung nachhaltiger Strukturen , als auch im Bereich der Modellprojekte zahlreiche Maßnahmen gefördert, die sich zentral mit Antisemitismus befassen. Drei nichtstaatliche Organisationen, die den Schwerpunkt ihrer Arbeit im Bereich der Prävention…
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BT 18/7198 Abkommen zur Erleichterung der Abschiebung Ausreisepflichtiger
bestehen derzeit Abkommen über Möglichkeiten der legalen Migration nach Deutschland oder in die EU (bitte ausführen und zentrale Inhalte der Abkommen benennen)? Es bestehen keine Abkommen zwischen Deutschland bzw. der EU und anderen Staaten, die Möglichkeiten…
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BT 18/7846 Waffenbesitz und Waffeneinsatz von und durch Neonazis
-schuesse-auf-das-fluechtlingsheim-wissen-a-1070375.html). 1. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung z. B. aus dem zentralen Waffenregister zu legalem Waffenbesitz von behördlich bekannten Neonazis – insbesondere bei Funktionären der NPD, der Partei…
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BT 18/9604 Taktisches Luftwaffengeschwader 74 - Kosten, Nutzen und Klimabilanz von Flugshows und Flughafenfesten der Bundeswehr
muslimischen Militärseelsorger. Zur Ermittlung des Bedarfes an Seelsorge für andere Glaubensrichtungen wurde am 1. Juli 2015 die Zentrale Ansprechstelle für Soldatinnen und Soldaten anderer Glaubensrichtungen am Zentrum Innere Führung in Koblenz eingerichtet…
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BT 18/10379 Haltung der Bundesregierung zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit bewaffneten Drohnen
Bundesregierung – für die US-Regierung hat die Völkerrechtskonformität des Einsatzes bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge zentrale Bedeutung. Darüber hinaus wird auf die Ausführungen in der Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 27. Inwiefern…
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BT 18/8669 Eröffnung eines Internationalen Ermittlungsbüros gegen Migrantenschmuggel in Wien
Zentrums zur Bekämpfung der Migrantenschleusung“ durch Einrichtung von drei Bereichen umgesetzt: • „Deployments“ als zentraler Kontaktpunkt für die „European Union Regional Taskforce“ (EU RTF); • „Operations“ zur operativen Unterstützung der Mitgliedstaaten…
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