kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SL 16/133 Abschlussprüfung 2017 im Berufsvorbereitungsjahr

    Eingereicht von: Barbara Spaniol, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sollen folgende Artikel gekauft werden: Grillgut für 21,27 €, zwei Packungen Partybrötchen für insgesamt 9 €, zwei 6er Pack Wasser für zusammen 9,98 €, 1 Kiste Limonade mit 24 x 0,50 L-Flaschen für 38,36 €, eine Mix-Box Schokoriegel für 34,99 €, zwei…

  2. BE 17/15825 Wofür wird das Grundwasserentnahmeentgelt eingesetzt?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    vordringlich zum Schutze der Menge und Güte des vorhandenen Grundwassers, insbesondere zur Abwehr von Gefahren für das Grund- wasser oder zur Beseitigung von Schäden an diesem, zu verwenden. Entsprechend der Regelungen im Berliner Wasserge- setz wurde…

  3. SN 6/15355 Hochwasserschutzkonzept Weiße Elster - Deichrückbau und vertiefende Untersuchungen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    durchgeführt . Frage 2: Sind die Ergebnisse veröffentlicht und wurden die Ergebnisse bzw. mögliche Variantenentscheidungen mit den Wasser- und Naturschutzbehörden , Trägern öffentlicher Belange, den Naturschutzverbänden sowie Gewässernutzern und Betroffenen diskutiert…

  4. HH 21/17581 Landstromversorgung für Binnenschiffe

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    AöR (HPA) wie folgt: 1 https://www.hamburg-port-authority.de/de/wasser/binnenschifffahrt/. Drucksache 21/17581 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 1. An…

  5. HH 21/16372 Umweltbewusstsein bei Großveranstaltungen

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Besucher haben. Im Bereich des Sports erfüllen folgende Veranstaltungen diese Kriterien: Haspa Marathon Hamburg, Hamburg Wasser World Triathlon, EuroEyes CYCLASSICS, IRONMAN Hamburg. Die für den Sport zuständige Behörde fördert Sportgroßveranstaltungen…

  6. HH 21/16503 Kulturfestival „3 Tage Gleis3eck“

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    GEMA/Security/ Sanitäter 1 825,00 € 1 825,00 € 2 000,00 € 5 650,00 € 1 532,40 € Leihgebühr/Transport Bierbänke/Zelte/ Strom/Wasser Öffentlichkeitsarbeit Flyer/Plakate/Druck/ 1 850,00 € 250,00 € bedruckte Mehrwegbecher etc. Summe pro Tag…

  7. BE 18/19845 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage "JVA Tegel - Brandschutz, Bleiverseuchung, Asbest und Gesundheitsschutz" Drucksache 18 / 18 936

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und der gesamte Flurbereich wurde vollkommen verrußt. Auf der Station ist ein umfangreicher Löschwasserschaden (stehendes Wasser im Flur, in der Küche und im Aufenthaltsraum) entstanden. Dieser Löschwasserschaden erstreckte sich auch auf die darunter…

  8. BE 18/21515 Street-Art gegen illegale Graffitis bei Bauwerken und Brücken der Berliner S-Bahn?

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    als Graffiti-Prävention nicht mehr aus. Neue Projekte erhalten einen Graffiti-Schutz, der die Graffiti-Entfernung mit reinem Wasser, ohne Chemie, ermöglicht.“ Der Senat teilt die Auffassung der DB AG, Einzelfallbetrachtungen werden gemeinsam mit der DB…

  9. NW 17/7061 Wie unterstützt die Landesregierung die Feuerwehren bei der Waldbrandbekämpfung?

    Eingereicht von: Ibrahim Yetim, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfolgen kann. 2. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass den Feuerwehren in Nordrhein- Westfalen ausreichend Lösch-wasser zur Verfügung steht? Nach § 3 Abs. 2 BHKG in Verbindung mit § 38 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) stellen die Gemeinden…

  10. RP 17/2394 Geplante Abwasserentsorgung des US-Hospital Weilerbach

    Eingereicht von: Andreas Hartenfels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wasserschutzgebietes (Schutzzone III) und der damit verbundenen besonderen Schutzwürdigkeit des Grundwassers (Besorgnisgrundsatz nach den Wasser - gesetzen) aus. Die in einer dezentralen Anlage behandelten Abwässer aus dem US-Klinikum müssten daher ohnehin in das Kanalnetz…

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