-
BT 18/9993 Faire Wettbewerbsbedingungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
anzustrebende Einheitlichkeit in der Handhabung der Aufsicht hinzuwirken. Das Bundesversicherungsamt (BVA) ist hierbei ein zentraler Akteur im Austausch der bundes- und landesunmittelbaren Aufsichtsbehörden. Durch Rundschreiben, gemeinsame Arbeitspapiere…
-
BT 18/340 Nutzung des Spionagesystems ISIS und Subventionierung des Rüstungskonzerns EADS
Grafenwöhr . Es fanden dabei keine gemeinsamen Operationen statt. 34. Welche neueren Details kann die Bundesregierung zur „zentralen Genehmigungs - und Aufsichtsorganisation“ für Militärflugzeuge und Drohnen mitteilen? Ende November 2013 hat die zur Feinausplanung…
-
BT 18/4516 Einsätze von Jugendoffizieren und Karriereberatern im Jahr 2014
werden im Bundesministerium der Verteidigung grundsätzlich nicht nach Bundesländern, sondern nach Veranstaltungsformaten zentral erfasst und im Jahresbericht der Jugendoffiziere der Bundeswehr veröffentlicht. Somit erfolgt keine länderbezogene systematische…
-
BT 19/8888 Beraterverträge des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
04/2017 – 04/2021 2.770 Unterstützung des BMVI bei der Durchführung der Personalgewinnung für die Geschäftsführung der Zentrale der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen 03/2018 – 02/2019 256 Juristische Beratung…
-
BT 18/2279 Ausweisungen im Jahr 2013 und Entwurf zur Reform des Ausweisungsrechts
hält die Bundesregierung die geforderte Verhältnismäßigkeit und Abwägung im Einzelfall überhaupt für vereinbar mit dem zentralen Ziel des Gesetzentwurfs, das Ausweisungsrecht „handhabbar“ zu machen, was üblicherweise auf eine Vereinfachung rechtlicher…
-
BT 18/2258 Beschleunigtes Verfahren zur Assoziierung der EU mit der Republik Moldau vor den moldauischen Parlamentswahlen am 30. November 2014
(ODIHR) in den Jahren 2011/2012 in Höhe von 45 000 Euro. Die Arbeit der OSZE-Mission in der Republik Moldau hat einen zentralen Schwerpunkt ihrer Menschenrechtsarbeit im Bereich Menschenhandel. Die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und der…
-
BT 18/2086 Auswirkungen des Neuzuschnitts der Bundesministerien auf die Wohnungs- und Städtebaupolitik der Bundesregierung
des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen. Dieses wird neben Verbänden auch Länder und Kommunen umfassen und eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen einnehmen. Dem Sozialen Wohnungsbau Drucksache…
-
BT 18/1785 Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie in Deutschland
seinen Vorschlag gegenüber FRONTEX hervor, die Beobachtung von Sammelrückführungen durch Personal der Agentur selbst oder zentral für die Agentur tätiges Personal durchzuführen, der bislang nicht aufgegriffen wurde. Darüber hinaus hat das BMI der Bundesstelle…
-
BT 19/11069 Behinderungen bei der Deutschen Bahn AG aufgrund von Wetterereignissen
urunternehmen in überregionalen oder Geschäftsfelder -übergreifenden Umfang beeinträchtigt, und zur Bewältigung eine zentrale Koordination von Betrieb und Kommunikation sowie die Bereitstellung zusätzlicher Arbeitskapazitäten erfordert. Witterungseinflüsse…
-
BT 19/14620 Erfahrungen mit dem Einsatz von Bodycams bei der Bundespolizei
In der Fortbildung wird auf das bewährte Konzept des Einsatzes von Multiplikatoren gesetzt. Die Multiplikatoren werden zentral ausgebildet und geben ihr Wissen an die Nutzer in den Einsatzdienststellen weiter. Sie stehen in ihren Dienststellen als…
3.265 kleine Anfragen