kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5799 Fair Trade – Entwicklung in Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ergeben: Personalrestaurant von BSW und BUE: Kaffee 100 Prozent, Tee 30 Prozent Personalrestaurant und Kantinen von Hamburg Wasser: Kaffee 100 Prozent Hochschulgastronomie des Studierendenwerks Hamburg (für die Mensen und Cafeterien der Hochschulen):…

  2. HH 21/1476 Sachstand der Förderung von Projekten im ländlichen Raum

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Süderelberaum ) 213 Zahlungen im Rahmen von NATURA 2000 sowie im Zusammenhang mit der Richtlinie 2000/60/EG (Wasser-RRL) 356 194.376,41 € 106.843,55 € - € (Ausgleich von Kosten und Einkommensverlusten , die aus den Bewirtschaftungsauflagen…

  3. BE 17/13491 Vertreter des Landes Berlin im Aufsichtsrat von Zoo und Tierpark

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gehören derzeit folgende Mit- glieder an: Frank Bruckmann – Aufsichtsratsvorsitzender - (Vorstandsvorsitzender Berliner Wasser Holding AG); Dr. Jürgen Lange (Vorstandsvorsitzender der Zoo AG a.D.); Horst Grysczyk (Präsident des Rechnungshofes von…

  4. BY 17/1273 Untertage-Erdgasspeicher in Bayern

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bis etwa März) an. 5. a) Welche Inhaltsstoffe sind in welchen Mengen im Lagerstättenwasser jeweils vorhanden? Neben dem Wasser hat das Lagerstättenwasser die geogen in der jeweiligen Lagerstätte bzw. geologischen Speicherformation vorhandenen Inhaltsstoffe…

  5. NI 17/1558 Hat der frühere Oberbürgermeister mit der monatelangen Vakanz des Chefsessels in der Landeshauptstadt Hannover die Bauzeit des Sprengel Museums zusätzlich verzögert?

    Eingereicht von: Dirk Toepffer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Skulpturenhof im Museum seit 2012 sanierungsbedürftig sei. Nach dem oben genannten HAZ-Bericht vom 22. Februar 2014 sickere Wasser durch den Boden des Hofs und dringe in die darunter liegenden Depot- und Werkstatträume. Die undichten Stellen seien provisorisch…

  6. NI 17/1229 Wieso wurden die Auflagen für die Biogasanlage in Groß Meckelsen verschärft?

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gärrestelagerkapaziät. Zu 3: Die rechtlichen Grundlagen für die v. g. Nebenbestimmungen finden sich im Immissionsschutz-, Wasser- und Naturschutzrecht, insbesondere im untergesetzlichen Regelungswerk zum BundesImmissionsschutz - und zum Wasserhaushaltsgesetz…

  7. RP 16/3847 Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Barbara Schleicher-Rothmund, Marcel Hürter, Fredi Winter, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sind derzeit in Planung und Um setzung? 4. Wie beurteilt die Landesregierung die Situation beim grenzüberschreitenden Hoch was ser schutz? Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat die Kleine Anfrage namens der Landes…

  8. BE 17/15407 Sporthallen zur Flüchtlingsunterbringung (II) - Leistungsverweigerung und Nichtbetreibender Asylverfahren beim LAGeSo

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    technisch möglich ist. Im Einzelfall bedeu- tet dies die ergänzende Installation notwendiger An- schlüsse für Elektrik, Wasser und Abwasser. Da in der Regel jedoch eine technische Umsetzung wegen der Erforderlichkeit zusätzlicher Installationen…

  9. SN 6/4894 Pegelmessstationen an Wasserkraftanlagen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    urchgefü hrt. Die Projektbearbeitung erfolgte durch die damalige Staatliche Umweltbetriebsgesellschaft , Messnetzbetrieb Wasser in Chemnitz. Folgende Wasserkraftanlagen waren Bestandteil des Projektes: Nr Wasserkraftanlage Gewässer Flusskm Ort Landkreis…

  10. SL 15/1793 Giftstoffe unter Tage und Gefährdung des Oberflächen- und Grundwassers durch die Pläne der RAG AG zur Flugung [Drucksache 15/1351 (15/888)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    von Vertretern des Bundesumweltministeriums , der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA), der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) und des Umweltbundesamtes erarbeitet. Mit den Vorgaben sollten das Entstehen von Altlasten ausgeschlossen und eine…

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