kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/3637 Brand auf der Kattwykbrücke – Leidet die Lebensader des Hafens am rot-grünen Sanierungsstau?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zur Bekämpfung des Brandes, welcher am 13. März 2016 um 0.04 Uhr beendet wurde, sowie die erforderliche Koordination der wasser- und landseitigen verkehrlichen Situation aufgrund der außerplanmäßigen Sperrung der Brücke. Bürgerschaft der Freien…

  2. RP 16/996 Gravierende Sicherheitsmängel im Kernkraftwerk Cattenom I

    Eingereicht von: Bernhard Henter, Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Armaturen ein Leersaugen des BELB durch den Siphon-Effekt zu verhindern, ist ca. 30 cm unterhalb des Normalfüllstandes des BELB-Wassers eine Öffnung (Bohrloch) von 20 mm Durchmesser in der Rohrleitung vorgesehen. Der Füllstand im BELB wird kontinuierlich überwacht…

  3. BE 17/15109 Umweltschädigung durch Wärmedämmung an Hausfassaden?

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durchgehend unter der Nachweisgrenze von 0,05 µg/l. Im Rahmen von aktuellen Sonderuntersuchungen des Kompetenzzentrums Wasser Berlin in Kooperation mit den Berliner Wasserbetrieben zu organischen Spurenstof- fen im Regenwasser konnten keine Befunde…

  4. BT 18/2489 Ergebnisse der Geberkonferenz für Bosnien-Herzegowina und Serbien am 16. Juli 2014 in Brüssel

    Eingereicht von: Inge Höger, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abschluss der Evakuierungen konzentrierte die Operation sich auf logistische Unterstützung und transportierte Hilfsgüter (Wasser, Nahrungsmitteln, Decken und Zelten) in die betroffenen Regionen. 12. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den…

  5. HH 21/1624 Schulcatering versus Flüchtlingsversorgung – Stehen Hamburgs Schülerinnen und Schüler bald ohne Mittagessen da, weil die Flüchtlingsversorgung das bessere Geschäft für die Caterer verspricht?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vollverpflegung an den ZEA-Standorten betragen 8,30 Euro für die Versorgung mit Frühstück, Mittag und Abendbrot. Dazu kommen Getränke (Wasser, Kaffee, Kakao, Tee, Saft), frisches Obst und Gemüse, welches für die Verpflegung zwischen den Mahlzeiten bereitsteht. Das…

  6. RP 16/5519 Unterschiedliche Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz - 2. Kinder- und Jugendbericht in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Elisabeth Bröskamp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2000). Zu diesen Grundrechten zählt das Recht auf eine sichere Umgebung ohne Diskriminierung, das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser, zu Nahrung, medizinischer Versorgung und Ausbildung sowie auf Mitsprache bei Entscheidungen. Jungen Menschen soll eine Umgebung…

  7. HH 21/9595 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VIII), hier: Wie geht es weiter mit der Fläche Billwerder Insel?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Untersuchungen zu Altlasten geben? Die Fläche besteht aus ehemaligen Absetzbecken, die derzeit mit Beton befestigt und mit Wasser gefüllt sind. Die ehemalige Anlage zur Trinkwassergewinnung ist Teil des Naturschutzgebietes „Auenlandschaft Obere Tideelbe“…

  8. ST 7/1623 Rechtliche Auswirkungen für die Jäger bei der Übernahme des Wolfes in das Jagdrecht mit ganzjähriger Schonzeit

    Eingereicht von: Jürgen Barth, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bundesnaturschutzgesetz nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, beispielsweise zur Abwendung erheblicher land-, forst-, fischerei-, wasser- oder sonstiger erheblicher wirtschaftlicher Schäden, im Interesse der Gesundheit des Menschen, der öffentlichen Sicherheit…

  9. BB 6/7288 Gewässerrandstreifen in Brandenburg

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Gewässerrandstreifen zur Verfügung und in welchem Umfang wurden diese genutzt? zu Frage 4: Im Förderprogramm Klima, Wasser und Boden schonende Nutzung von Ackerland als Grünland, das Gewässerrandstreifen einschließt, werden als Teil der Richtlinie…

  10. BY 17/19810 Illegale Abwasserentsorgung bei Hotelschiffen auf Bayerns Flüssen

    Eingereicht von: Martina Fehlner, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Binnenschiffsuntersuchungsordnung beschrieben . Für die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des CDNI „auf dem Wasser“ ist in Bayern seit einer entsprechenden Änderung der Abfallzuständigkeitsverordnung die Wasserschutzpolizei zuständig.…

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