kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/4842 Ist die Weseraue in Petershagen durch Giftmülleinlagerung gefährdet?

    Eingereicht von: Christina Weng, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    EG-Vogelschutzgebiet „Weseraue“ ist eines der bedeutendsten Brut-, Mauser-, Rast-, Durchzugs- und Überwinterungsgebiete vor allem für Wasser- und Watvögel in Nordrhein- Westfalen. Es erstreckt sich vom Naturschutzgebiet „Lahder Marsch“ bei Petershagen bis zur Staustufe…

  2. MV 7/2371 Geplante Unterhaltungsbaggerung der Zufahrt Wismar zwischen Km 0,0 bis Km 9,5 im Winterhalbjahr 2018/2019

    Eingereicht von: Dr. Mignon Schwenke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    im Offentief und im Spülfeld nicht zu einer Verschlechterung des Zustandes des Wasserkörpers der Wismarbucht führt. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) führt die Unterhaltungsbaggerung als hoheitliche Aufgabe zur Erhaltung der Schiffbarkeit…

  3. NW 17/4729 Nach der illegalen Ablagerung giftiger Ölpellets: Wie geht es weiter mit der Tongrube Mühlenberg in Hünxe?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zuständigen Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster als Aufsichts-, Genehmigungs- und Überwachungsbehörden und als zuständige Wasser- und Bodenschutzbehörden darstellen.) Eine gezielte Entnahme der Ölpellets ist nicht möglich, da diese vermischt mit den…

  4. NW 17/10306 Keine Zweckentfremdung wichtiger Hafenflächen

    Eingereicht von: Frank Börner, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    17/9636 Keine Zweckentfremdung wichtiger Hafenflächen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Ingenieurverband Wasser- und Schifffahrtsverwaltung e.V. hat sich unter anderem zur Aufgabe gemacht mitzuhelfen dass der Verkehr auf Wasserstraßen…

  5. HB 18/840 Förderung orts- und stadtteilbezogener Maßnahmen in Bremen und Bremerhaven

    Eingereicht von: Silvia Neumeyer, Gabriela Piontkowski, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 107 Seiten

    524 DRK 18.250 € 174.750 € 28 Kinderspielplätze, Schulhöfe 1105 Schulhofgestaltung Grundschule Am Wasser 522 Schule 15.245 € 1106 Schulhofgestaltung Grundschule Am Borgfelder Saatland 351 Schule 3.713 € 1107…

  6. BY 17/3082 Geplante Umgehungsstraße in Sulzbach (Lkrs. Miltenberg)

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verträglichkeit dieser Varianten im Hinblick auf die Natur und Umwelt (z. B. Schutzgüter: Mensch, Pflanzen- und Tierwelt, Wasser, Boden, etc.) und das Flora-Fauna-Habitat-Gebiet (FFH) prüft und bewertet. Die Festlegung einer bevorzugten Variante ist…

  7. NW 16/6297 Sicherheit der Sonderabfalldeponie in Ochtrup

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wasserversorgungsanlage durchzuführen. Bei E-coli-Belastungen wird durch das Gesundheitsamt zudem darauf hingewiesen, dass das Wasser nur im abgekochten Zustand zum Trinken und zur Speisenzubereitung geeignet ist.…

  8. NW 17/3488 Wiederzulassung großer gewerblicher Stallanlagen im Außenbereich: Was droht dem ländlichen Raum durch den Roll-back der Landesregierung?

    Eingereicht von: Horst Becker, Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sehen, in dem neben der Wirtschaftlichkeit der Betriebe vor allem auch der Tierschutz, Belange des Umweltschutzes (Boden, Wasser, Luft, Klima) sowie auch die Ansprüche der Gesellschaft zu berücksichtigen sind. Diese Aspekte werden im Ministerium für…

  9. SL 15/498 Tierverwahrlosung - Zustände auf einem Grundstück in Güdingen

    Eingereicht von: Jasmin Maurer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    beinhalten können. Maßnahmen, die sich auf Grundbedürfnisse der Tiere beziehen, wie beispiels-weise die Versorgung mit Wasser oder Nahrung, müssen sofort umgesetzt werden. Für die Umsetzung baulicher Maßnahmen kann im Einzelfall aus Rechtsgründen…

  10. BB 6/11450 Sanierung der Güllebecken und des Grundwassers der Schweinemastanlage der BOLART GmbH in Tornitz, Vetschau

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Notwendigkeit einer Grundwassersanierung? Zu Frage 3: Die Entscheidung liegt beim Landkreis Oberspreewald-Lausitz als untere Wasser- und Bodenschutzbehörde. 4. Wie, wann und mit welchem Ergebnis ist die räumliche Ausdehnung der Grundwasserverschmutzung…

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