kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/540 Deutschlands Finanzierung von Schutzgebieten im Kongo-Becken

    Eingereicht von: Eva-Maria Elisabeth Schreiber, Michel Brandt, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    .de/nachrichten/11825). Die Bundesregierung finanziert mittels KfW und GIZ zahlreiche Schutzgebiete im Kongo-Becken. Zentrale Partner dabei sind der World Wide Fund for Nature (WWF), die Wildlife Conservation Society (WCS) sowie die Fondation Tri-National…

  2. BT 19/13035 Gesundheitliche Folgen von Hitzeperioden

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Susanne Ferschl, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung bildet . Der Schutz der Bevölkerung vor möglichen gesundheitlichen Auswirkungen von klimatischen Einflüssen ist ein zentrales Anliegen, zu dem verschiedene staatliche und gesellschaftliche Akteure einen Beitrag leisten können. Neben dem Bund, den…

  3. BT 18/160 Entwicklung des Integrationskursangebots und der Beschäftigungsbedingungen für Lehrkräfte im Jahr 2013

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Matthias W. Birkwald, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    Bescheinigungsbehörde 18,5 0,9 % 871 794 € Zuständige Behörde 51,2 2,5 % 2 412 749 € Abteilung 1 Personalmanagement, Zentrale Dienstleistungen, Demographie , Diversity, Informations- und Kommunikationstechnik 265,7 12,8 % 12 520 847 € Leitung…

  4. BT 18/9603 Aussagen des Bundesministers des Inneren zu medizinischen Abschiebungshindernissen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Kathrin Vogler, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Berichts der Bund-Länder-Unterarbeitsgruppe Vollzugsdefizite wurden seit dem Jahr 2005 bis zum Berichtsstichtag von der Zentralen Ausländerbehörde Dortmund insgesamt 224 Personen zur medizinischen Empfangnahme im Zielstaat angemeldet. Von diesen Personen…

  5. BT 18/3237 Die Politik der Deutschen Regierung, der EU, USA und NATO in der Ukraine-Krise

    Eingereicht von: Wolfgang Gehrcke, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    fortgesetzt. Die Ukraine ist aufgrund der historisch gewachsenen Arbeitsteilung, aber auch für Russland ökonomisch von zentraler Bedeutung. Nach wie vor ist die Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 13.…

  6. BT 18/5612 Nachhaltige Förderung des politischen und bürgerschaftlichen Engagements von Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Kordula Schulz-Asche, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Lernschwierigkeiten in Leichter Sprache zur Verfügung. Auf www.bpb.de werden für Menschen mit Hör- und geistigen Behinderungen an zentraler Stelle barrierefreie Inhalte in Leichter Sprache und Deutscher Gebärdensprache bereitgestellt. Diese sollen den Nutzerinnen…

  7. BT 18/9929 Menschenrechtliche Lage in Serbien

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Manuel Sarrazin, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    vertreten. Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wonach zu beobachtende Benachteiligungen ethnischer Minderheiten zentral gesteuert oder befördert würden. 4. Inwiefern droht Menschen in Serbien nach Kenntnis der Bundesregierung wegen ihrer „Rasse“…

  8. BT 19/523 Notwendigkeit eines umfassenden Sanierungs- und Modernisierungsplans im Bildungswesen zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Brigitte Freihold, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    kompensatorischen Bildung sowie eine Qualitätssteigerung in der Erziehung, Bildung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen als zentralen Handlungsfeldern kommunaler Bildungsinfrastruktur genügen (www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/veroeffentlichungen/…

  9. BT 19/7454 Wirksamkeit geplanter BAföG-Änderungen

    Eingereicht von: Margit Stumpp, Kai Gehring, Dr. Anna Christmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Blick auf Familien geboten, die jetzt knapp über den einkommensbezogenen Anspruchsgrenzen liegen, damit das BAföG seine zentrale Bedeutung für die Gewährleistung von Chancengerechtigkeit in der Bildung und damit für eine breite Bildungsbeteiligung auch…

  10. BT 18/3130 Zur sozialen Lage HIV-positiver Menschen in Deutschland

    Eingereicht von: Harald Petzold, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ial abzubauen, sind die Aufklärung zum Leben mit HIV und der Umgang mit irrationalen Infektionsängsten im Arbeitsumfeld zentrale Themen der Aufklärungsarbeit der Bundesregierung sowie der DAH. 9. Inwiefern sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der…

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