kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/319 Nitratbericht 2016 - Situation in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Ralf Borschke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    um den Einfluss der Landwirtschaft auf die Grundwassergüte zu beurteilen? Die Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat ein Konzept zur Ausgestaltung des neuen EUA-Messnetzes und dessen Teilmessnetzes „Landwirtschaft“ entwickelt…

  2. BT 18/938 Nationales Hochwasserschutzprogramm

    Eingereicht von: Jan Korte, Katrin Kunert, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Genehmigungsverfahren für den Hochwasserschutz bis Dezember 2014 gebeten . Die Vollversammlung der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA), in der auch der Bund vertreten ist, hat am 26./27. September 2013 den Beschluss der MPK vom 13. Juni 2013 und den…

  3. BT 19/6866 Brandschutz bei Fernverkehrszügen

    Eingereicht von: Sabine Leidig, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung, dass in den zu Stuttgart 21 gehörenden Tunnels sogenannte nasse Löschleitungen vorgesehen sind, die mit Wasser gefüllt sind, während zur Brandbekämpfung bei Loks und Zügen wie am 12. Oktober 2018 große Mengen von Löschschaum notwendig…

  4. NW 16/4302 Urheberrechtliche Situation, Rechte und Rechtemanagement bei Dokumenten, Werken und Inhalten des Landes

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 29 Seiten

    Deutschland. VTU - Vorschriftensammlung Technischer Umweltschutz  Wasser Pegeldaten, Niederschlag, Wassertemperatur und Gewässergüte online NEU Fachinformationssystem Wasser - ELWAS. Daten- und Informationssysteme aus dem Bereich Abwasser. …

  5. RP 16/5039 Hartsteinwerke Johann Düro GmbH in Taben-Rodt

    Eingereicht von: Stephanie Nabinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Nachbarschaft und trifft hierzu Festlegungen zur Begrenzung der Emissionen und deren Überwachung . Ebenfalls prüft sie wasser- und abfallwirtschaftliche Aspekte, die mit dem Betrieb der Anlage einhergehen. Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz…

  6. SL 15/0498 Tierverwahrlosung – Zustände auf einem Grundstück in Güdingen

    Eingereicht von: Jasmin Maurer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    beinhalten können. Maßnahmen, die sich auf Grundbedürfnisse der Tiere beziehen, wie beispiels-weise die Versorgung mit Wasser oder Nahrung, müssen sofort umgesetzt werden. Für die Umsetzung baulicher Maßnahmen kann im Einzelfall aus Rechtsgründen…

  7. HH 21/12249 Aktuelle Entwicklung der Tideelbe – Sind neue Untersuchungen notwendig?

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mehrjährige 3-D-Simulation der Auswirkungen der geplanten Elbvertiefung vorzunehmen? Ja. 5. Haben der Senat oder die Wasser- und Schifffahrtdirektion des Bundes aktuelle Modellierungen zu den Ausbauwirkungen der geplanten Elbvertiefung erstellen…

  8. SN 6/9470 Weiterentwicklung des Verpackungsgesetzes

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (einschließlich alkoholfreies Bier) und Biermischgetränke, - Mineral-, Quell-, Tafel- und Heilwässer, und alle übrigen trinkbaren Wässer, - Erfrischungsgetränke mit oder ohne Kohlensäure im Sinne von $ I Absatz 2 Nummer 3 VerpackV, - alkoholhaltige Mischgetränke…

  9. BB 6/7129 Hochwasserschutz in der Ziltendorfer Niederung

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, Andreas Gliese, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    als Flutungspolder untersucht werden. Hinsichtlich der Kapazität sollen in der Neuzeller Niederung rund 42 Mio. Kubikmeter Wasser und in der Ziltendorfer Niederung könnten nach Informationen der Landesregierung bis zu 70 Millionen Kubikmeter im Ernstfall…

  10. NW 16/11259 Mittelstandsrelevanz der Novelle des Landeswassergesetzes – Wie ernst nimmt die Landesregierung die Clearingstelle Mittelstand?

    Eingereicht von: Henning Höne, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wie begründet es die Landesregierung, dass das Umweltministerium es abgelehnt hat, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und wasserverbandsrechtlicher Vorschriften der Clearingstelle Mittelstand zur Überprüfung vorzulegen? Der Gesetzentwurf…

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