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BT 18/2461 Stand und Wirkung der Anschubfinanzierung ambulant betreuter Wohngruppen und Förderung sozialraumorientierter Quartierskonzepte
aufgrund ihres offenen , niedrigschwelligen und begegnungsorientierten Ansatzes eine Vielzahl an Zielgruppen erreichen. Als zentrale Anlaufstellen für alle Altersgruppen tragen sie zur Entwicklung und Lebensqualität im sozialen Umfeld bei. Im weiteren …
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BT 18/8929 Weitere europäische Anstrengungen zur möglichen Aushebelung verschlüsselter Telekommunikation
Umsetzung einer im „2015 Internet Organised Crime Threat Assessment“ (IOCTA) vorgetragenen Forderung von Europol, eine „zentrale Datenbank“ mit „VPN- und Proxy-Diensten“ anzulegen, und wo könnte diese angesiedelt werden (Bundestagsdrucksache 18/7183)…
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BT 19/1804 Arbeit des Textilbündnisses in der 18. und 19. Legislaturperiode
Zahlung existenzsichernder Löhne wurde als prioritäres Vorhaben des Textilbündnisses identifiziert und wird Bestandteil einer zentralen Bündnisinitiative für 2018 sein. Die Akteure sind sich dabei einig, dass die Erhöhung des Lohnniveaus nicht von einem Akteur…
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BT 18/12856 Kreislaufwirtschaftspaket der EU
Recyclingfähigkeit und der Förderung des Rezyklateinsatzes in neuen Produkten dienen. Die erweiterte Produktverantwortung ist ein zentrales Element der Kreislaufwirtschaftspolitik der Bundesregierung, das in Deutschland seit vielen Jahren erfolgreich eingesetzt…
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BT 18/12353 Diskussion um die Umbenennung der nach dem Wehrmachts-Flieger Helmut Lent benannten Bundeswehr-Kaserne in Rotenburg
Schiffen, Molen, Straßen in Bundeswehr-Liegenschaften usw. liegen Ausarbeitungen seitens MGFA oder ZMS vor, was sind deren zentrale Aussagen, und inwiefern ist die Bundesregierung bereit, diese dem Deutschen Bundestag oder der Öffentlichkeit vollumfänglich…
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BT 18/7968 Schutz von Flüchtlingen in Deutschland
Bezug zur Asylthematik. Die im BKA eingerichtete Clearingstelle „Straftaten gegen Asylunterkünfte“ dient dauerhaft als zentraler Ansprechpartner zur Bewertung entsprechender Ereignisse und Erstellung bundesweiter Lageberichterstattung zu direkten Angriffen…
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BT 19/2324 Der Kosovo und die EU-Erweiterungsperspektive
von Organisierter Kriminalität und Korruption im Kosovo vor (Bundestagsdrucksache 18/9326), und wenn ja, was sind die zentralen Aussagen darin? Der Bundesregierung liegt keine aktuelle schriftliche Bestandsaufnahme über die Bekämpfung von organisierter…
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BT 18/3527 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2015
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht . Auf die erläuternden Ausführungen in den Antworten der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksachen…
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BT 18/4057 Pläne der Bundesregierung für neue Anti-Terrorgesetze
Staatsrecht und Verfassungsgeschichte an der Europa-Universität Viadrina (Frankfurt/Oder), mit der Evaluierung einiger zentraler Normen beauftragt . Gegenstand seines Gutachtens war die Anwendungspraxis aus staatsrechtswissenschaftlicher Sicht unter…
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BT 18/5651 Chancengleichheit im europäischen Forschungsraum
Tritt nach erfolgter Begutachtung ein Punktegleichstand ein, so werden Projekte u. a. im Hinblick auf „Gender balance“ bei zentralen Personen im Konsortium (wie Koordination, Work package leader, task leader etc.) verglichen. Das Ergebnis gibt den Ausschlag…
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