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BE 18/11000 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXXIV)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu den Fragen 26 und 27, zu entnehmen. Darüber hinaus liegen…
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BE 18/18252 Umgang mit Patientendaten (II)
Sitzung des Unterausschusses für Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Innenausschusses vom 3. April 2017) Es ist nachvollziehbar, dass Zugriffsprotokolle nicht zur üblichen Patientenakte…
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BE 18/11015 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (L)
Ordnung, Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort Seite 40, der 3. Sitzung, dort Seite 23, sowie der 4. Sitzung, dort Seite 8, zu…
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BE 18/13866 Wenn Hilfe Hilfe braucht - Umgang mit Obdachlosigkeit in Berlin
gemäß Nr. 19 Zuständigkeitskatalog des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln) verantwortlich für die Ordnungsaufgaben bei Wohnungslosigkeit soweit keine Zuständigkeit für Asylbewerberinnen und Asylbewerber…
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BE 18/12306 Horst-Korber-Sportzentrum und Rudolf-Harbig-Halle
Zu 1.: Beide Sporthallen wurden am 11. September 2015 auf der Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) sichergestellt und mit Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und Asylbewerbern belegt. Am 09. Mai dieses Jahres wurden beide…
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BE 18/17734 Verkehrssicherheit auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen
hoheitlicher Eingriff auf Grundlage des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG Bln) aufgrund welcher Gefährdungen auf öffentlich zugänglichen Privatstraßen geprüft und in wie vielen Fällen vorgenommen…
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BE 18/20937 Sogenannte "Extinction Rebellion"
unternehmen, um etwa eine strafbare Nötigung von Berliner Bürgern durch Angehörige dieser Gruppierung zu verhüten? (§ 1 Abs. 3 ASOG) 4. Was wird der Senat unternehmen, um eine Behinderung des Verkehrs durch Angehörige dieser Gruppierung zu verhindern? Zu…
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BE 18/15511 Polizeieinsatz nach Hochzeitskorso
möglich. Eine Sicherstellung zur Gefahrenabwehr richtet sich nach § 38 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG), wenn eine gegenwärtige Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit…
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BE 18/16013 Bettelei und Straßenzeitungsverkäufer vor dem Hauptbahnhof
Sport des Landes Berlin über Amtshandlungen von Polizeidienstkräften der Bundespolizei in Berlin gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 5 ASOG Bln zur Gefahrenabwehr und zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten“ vom 21. September 2016 die Bundespolizei in den hier …
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BE 18/10989 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXIII)
Ordnung , Digitale Verwaltung, Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG des Abgeordnetenhauses von Berlin, dort der Anlage zu TOP 2, zu Frage 17, zu entnehmen . Berlin, den 04. Mai 2017…
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