kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15496 Zukunft des Atelierhauses Klosterstraße 44

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Möglichkeiten bestehen hierzu aus seiner Sicht? Frage 3: Welchen Einfluss kann der im Verfahren be- findliche Bebauungsplan für den Molkenmarkt und Um- gebung auf eine mögliche Sicherung des Standorts neh- men und besteht insbesondere die Möglichkeit…

  2. BE 17/18036 Umweltschutz beim Bauprojekt der WBM auf der Fischerinsel/Ecke Mühlendamm

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erhebliche funktionale, gestalterische und ökologisch wirksame Verbesserungen vornehmen. Im Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan I-9-1 VE soll nach jetzigem Stand (15.2.2016) festgelegt werden : 1. Erarbeitung eines Masterplankonzeptes Ziel ist…

  3. BE 17/15295 Aktuelle Planungen am Alexanderplatz für die Öffentlichkeit transparent machen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Planungsrecht durch rechtskräftige Bebauungs- sowie Vorhaben- und Erschließungspläne. Allein die drei rechtskräftigen Bebauungspläne im Be- reich Alexanderplatz bieten Potenzial für ca. 9 Turm- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache…

  4. BE 17/17673 Wasserversorgung der Andreas-Hermes-Siedlung in 12355 Berlin-Rudow

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    haben von den Sachverhalten aus den Fragen 1 a) bis 1 c) keine Kenntnis. Frage 2 a): Ist dem Senat bekannt, dass im Bebauungsplan XIV-207a vom 09.05.2006 festgesetzt wurde: „Die Private Verkehrsfläche der Straße ist mit einem Gehund Fahrrecht zugunsten…

  5. BE 18/19037 Aktueller Stand zur Errichtung eines MEB an der Franz-Carl-Achard- Grundschule

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2. Wird weiterhin die Notwendigkeit der Änderung des Bebauungsplanes gesehen? Zu 2.: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat am 19.02.2019 mit VO/0559/V die Änderung des Bebauungsplanes XXIII-32a-1 für das Grundstück Waplitzer Str. 11a hinsichtlich…

  6. BE 18/18525 Blankenburger Süden (I) - Infrastruktur

    Eingereicht von: Dennis Buchner, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Beschlussfassung bezüglich der Realisierung des neuen Stadtquartiers „Blankenburger Süden“ mit den dafür erforderlichen Bebauungsplänen. Die Schätzung des künftigen Bedarfes an Kita-Plätzen orientiert sich grundsätzlich an dem im „Berliner Modell der…

  7. BE 17/10543 Kein Ende der Konflikte an der Bernauer Straße im erweiterten Bereich der Gedenkstätte?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berlin initiierten Verhandlungsangebote wurden von den Eigentümern/innen wegen der für die rechtliche Absicherung des Bebauungsplanes erforderliche verbindliche Regelung des Grundstücksverkaufs als nicht annehmbar abgelehnt. Mit dem Eigentümer des Grundstückes…

  8. BE 18/15494 Schulbauoffensive in Treptow-Köpenick

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    knapp sind, aus dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge (SODA) Grundstücke zu übertragen oder zu überlassen und gezielt Bebauungspläne zur Sicherung von Schulbaustandorten auszuweisen? Zu 4.: Auf Grundlage der Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik…

  9. BE 17/10679 Wie sind aus Sicht des Senats die Zukunftspläne im Bezug auf die Wohnsiedlung Citè Foch?

    Eingereicht von: Thorsten Karge, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Handlungsbedarf. Frage 2: Besteht zwischenzeitlich der lang erwartete Bebauungsplan für diese Wohnsiedlung? Antwort zu 2: Nein. Für die Cité Foch sind vier Be- bauungspläne im Verfahren (Stand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit), die das…

  10. BE 18/11570 Trettachzeile als Neubaugebiet?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Antwort zu 3: Der zuständige Bezirk Reinickendorf hat das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 12-63 begonnen; das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplan XX- 274 wird eingestellt. Als erster Planungsschritt wurde der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung…

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