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BY 17/7012 Tod eines 45-Jährigen nach Polizeigewahrsam in Nürnberg
leistete er nach Angaben der eingesetzten Beamten Widerstand, sodass die Anwendung von unmittelbarem Zwang, auch unter Einsatz von Pfefferspray erfolgte. Der Mann wurde dann (aus Eigensicherungsgründen gefesselt) zur Polizeiinspektion Nürnberg-Süd gebracht…
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BY 17/7173 Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit Behörden in Bayern
Signatur und Verschlüsselung (etwa S/MIME) vertraulich und den Versender authentifizierend durchführen zu können? Der Einsatz von Zertifikaten stößt in der Öffentlichkeit bisher auf keine große Akzeptanz, obgleich Lösungen am Markt vorhanden sind.…
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BY 17/8251 Bioversuchsanlage in Bamberg
Pflanzenschutzversuche können grundsätzlich an jedem dafür geeigneten Ort von Mitarbeitern des IPS durchgeführt werden. Der Einsatz von Arbeitsressourcen ist dabei jedoch ökonomisch zu gestalten. Es besteht deshalb keine zwingende Notwendigkeit, Pflanzenschutzversuche…
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BY 17/1750 Alleenschutz II Neupflanzung von Alleen, Gehölzpflege an Straßen; Vermarktung des Gehölzschnitts
ist in Bayern jedoch erheblich bedroht . Die Richtlinie für passiven Schutz an Straßen (RPS 2009) regelt nicht nur den Einsatz von Schutzeinrichtungen bzw. Leitplanken an Straßen, sondern empfiehlt auch, vor dem Aufstellen von Fahrzeug-Rückhaltesystemen…
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BY 17/5950 Vertretungsunterricht an Schulen
reagieren können. Deshalb wurden in den letzten Jahren die Gestaltungsspielräume der Schulen bei der Organisation und dem Einsatz von Vertretungskräften ausgeweitet. Auf der Homepage des Staatsministeriums (http://www.km.bayern. de/lehrer/schulleitunge…
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BY 17/9075 Jakobs- und Wasser-Kreuzkraut in Bayern
den Maßnahmen mit Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde möglich, z. B. Abweichungen beim Schnittzeitpunkt oder der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zur Einzelpflanzenbekämpfung. 6. Wurde in Bayern zur Begrünung von Böschungen an Straßen durch…
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BY 17/23422 Diensthunde bei der Bayerischen Polizei
oft musste die Bayerische Polizei im Jahr 2017 Hunde der Rettungsstaffel anfordern, um ihre Auf gaben zu erfüllen? Der Einsatz von privaten Rettungshundestaffeln und denen der nichtpolizeilichen Behörden und Organisationen mit Si cherheitsaufgaben (npolBOS)…
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BY 17/11524 Rückstände von Glyphosat in Lebens- und Futtermitteln
Falls ja, in welchen Fällen? c) Falls ja, in welcher Höhe? Nach Auskunft der Landwirtschaftsbehörden wird generell der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln von den zuständigen Pflanzenschutzdiensten der Länder im Rahmen des bundesweiten Pflanzenschutz-Kontrollprogramms…
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BY 17/959 Geplanter Steinbruch bei Ettersdorf
Landratsamt liegt kein Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für einen Granitabbau unter Einsatz von Sprengstoffen im Bereich des Forstmühler Forstes bei Ettersdorf vor. Bislang hat lediglich am 04.06.2013 ein Scoping-Termin…
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BY 17/10544 Rinderschlachtung an der Münchner Schlachthof Betriebs GmbH I
oft wurden Treiber abgemahnt wegen übertriebener Härte? Für die Jahre 2014 und 2015 sind fünf Fälle von unsachgemäßem Einsatz von Elektrotreibern dokumentiert. Maßnahmen wurden von dem zuständigen Kreisverwaltungsreferat der Stadt München eingeleitet…
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