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NW 17/4076 Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in Dortmund eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
des Einsatzes der Polizei im Rahmen von Präsenzkonzeptionen sowie der Unterstützung der Kreispolizeibehörden durch den Einsatz von Kräften der Bereitschaftspolizei im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine…
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NW 16/7387 Größe und Erstreckung von Erlaubnisfeldern für unkonventionelle Gasförderung in NRW
nachträglicher Ausschlussflächen nachgedacht. Vorbemerkung der Landesregierung Ziel der Landesregierung ist es, den Einsatz von Fracking rechtssicher auszuschließen, da nicht gewährleistet ist, dass durch den Einsatz dieser Technik Gefährdungen für…
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NW 16/5693 Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung
proprietären SoftwareProdukten , erlangt das Thema neue Brisanz. Die IT-Fachwelt ist sich weitgehend darüber einig, dass der Einsatz von Open Source Software, also Software, deren Quellcode frei verfügbar ist, die potenzielle Gefahr der Ausspähung deutlich…
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NW 16/11278 Warum verzichtet NRW auf die angebotene Hilfe von Reservisten in der Flüchtlingshilfe?
stabilen Lösung interessiert war, hat man auf die Anforderung von Reservisten verzichtet und den Personalbedarf durch den Einsatz von Mitarbeitern einer Zeitarbeitsfirma gedeckt. 4. Beabsichtigt die Landesregierung, angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen…
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NW 16/9746 Selbstfeuernde Waffen auf handelsüblichen Drohnen – sogar im 3D-Drucker herstellbar – Gefahr auch für unsere Sicherheit?
mit Hilfe von 3D-Druckern in Nordrhein-Westfalen produziert werden. 4. Wie wird die Gefahrenlage in NRW durch den Einsatz von Drohnen mit selbstfeuernden Waffen, betrieben von Kriminellen oder Extremisten, perspektivisch eingeschätzt? Siehe…
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NW 17/10369 Wie gegen auffordernde Zurufe gegenüber suizidgefährdeten Menschen vorgehen?
suizidgefährdeten Menschen vorgehen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Schaulustige behindern leider zu häufig den Einsatz von Rettungskräften. Bislang können solche Menschen nur wegen unterlassener Hilfeleistung haftbar gemacht werden oder wegen…
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NW 16/2047 Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW
Europäischen Computerführerscheins (ECDL) ablegen? Ja. 5. Welche Voraussetzungen sehen Sie als notwendig an, um einen Einsatz von elis in den Justizvollzugsanstalten in NRW zu ermöglichen? Die Etatisierung der erforderlichen Kosten im Landeshaushalt…
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NW 16/12513 Erneuter Versuch zur Erlangung brauchbarer Antworten auf meine Kleine Anfrage 4778: "Einrichtung Besonderer Aufbauorganisationen (BAO) im Zusammenhang mit der Durchführung von sog. Blitzmarathons?" (Drs. 16/12006)
Polizeibeamter aufgefordert. Diese waren Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit. Demnach wurde beim Blitzmarathon 2016 der Einsatz von 2 206 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten geplant. Die Aufschlüsselung der Personalplanung der einzelnen Kreispolizeibehörden…
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NW 16/12653 Strafgebühr bei Fehlalarm
einem Irrtum über das Bestehen der Gefahrenlage befindet. Demgegenüber hatte die Tarifstelle 18.4 der AVerwGebO NRW den Einsatz von Polizeikräften aufgrund einer Alarmierung durch eine Überfall- und Einbruchsmeldeanlage zum Gegenstand. Die Gebührenpflicht…
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NW 17/7878 Runderneuerte Reifen als mögliche Option für KFZ des Landes NRW?
Reifen zu setzen? Aufgrund der ökologischen Vorteile werden die Landesdienststellen bei Ersatzbeschaffungen jeweils den Einsatz von runderneuerten Reifen prüfen. Eine Verpflichtung zur Beschaffung von runderneuerten Reifen ist nicht geplant, da die ökologischen…
579 kleine Anfragen