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SN 6/11659 Verwendung von Elektroschockpistolen (Taser) bei der sächsischen Polizei 2017
Haut, Pfeile/Elektroden haben Bekleidung penetriert und hatten Hautkontakt (Stromfluss) Frage 3: Wie oft wurde 2017 der Einsatz von Elektroschockpistolen (Taser) in welchem zeitlichen Umfang trainiert? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Spezialeinheit…
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SN 6/9538 Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs 6/9306
gesetzliche Pflicht zur Beteiligung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten besteht gemäß § 50 SächsPolG nur vor/dem erstmaligen Einsatz von automatisierten Verfahren. Änderungen von polizeilichein L9itfäden sind davon nicht umfasst. Unabhängig davon wurde mit…
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SN 6/10687 Evaluation von Mantrailing bei der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/10291
vorangestellt: „In der Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Frage nach einer Evaluation des Pilotprojektes zum Einsatz von Mantrailern bei der sächsischen Polizei ist in Drs. Nr. 6/10291 zu lesen: ,Im Anschluss an das erfolgreiche Projekt wurden…
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SN 6/12228 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2006 bis 2014
übergeben und dort zentral bis zur endgültigen Entsorgung gelagert. Frage 4: Wie oft erfolgte in den Jahren 2006 bis 2014 der Einsatz von Reizstoffen durch Wasserwerfer in Sachsen? Im Zeitraum von 2006 bis 2014 wurden keine Reizstoffe durch Wasserwerfer in…
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SN 6/5805 Umgang mit BewerberInnen für den sächsischen Schuldienst
Angehörigen ) bei der Einstellung, Versetzung und Abordnung von Lehrkräften berücksichtigt ? Ausschlaggebend für den Einsatz von Lehrkräften sind in erster Linie die Regelungen des bestehenden Arbeitsvertrages, der Bedarf in der jeweiligen Schulart…
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SN 6/3575 Razzia bei Islamisten in Sachsen am 8. Dezember 2015
frühzeitig entsprechende Radikalisierungstendenzen wahrnehmen können. Frage 5: In der Presse ist die Rede davon, dass der Einsatz von V-Leuten geplant sei. Wo sollen diese eingesetzt werden? Ist es auch angedacht, sie in Asylbewerberheime zu schicken, da…
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SN 6/3014 Landwirtschaftliche Direktvermarkter in Sachsen
Einrichtungen werden Speisen aus regionaler Produktion angeboten und von welchen Herstellern werden diese bezogen? Der Einsatz von regionalen Produkten wird statistisch nicht erfasst. lnsofern liegen der Staatsregierung keine Angaben vor, in welchem Umfang…
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SN 6/4100 Schusswaffeneinsatz durch die Polizei
und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie wird der Einsatz von Schusswaffen durch die sächsische Polizei dokumentiert? Die Dokumentation erfolgt in polizeilichen Auskunfts- und Bearbeitungssystemen…
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SN 6/15045 Fehlen von Schülern vor Ferienbeginn
Hochrechnung des Landesamtes für Schule und Bildung den im Folgenden dargestellten Arbeitsaufwand erfordern würde. Der Einsatz von insgesamt über 50.000 Arbeitsstunden für die Beantwortung der Fragen ist weder möglich noch zumutbar. Seite 1 von 2 …
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SN 6/16845 §35 Sonderrechte der STVO für die Polizei
Für die Erfüllung welcher hoheitlicher Aufgaben ist die Einfahrt in falscher Richtung in eine Einbahnstraße, ohne den Einsatz von Sondersignalen , dringend geboten? Gilt die Verfolgung einer Person zum Zweck einer verdachtsunabhängigen Kontrolle als…
856 kleine Anfragen