kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/283 Personalausstattung der Einrichtungen der forensischen Psychiatrie

    Eingereicht von: Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Miete und Belastungsgrad der Wohngeldempfänger durch Miete, - Entwicklung der Unterkunftskosten bei Leistungsempfängern nach SGB II. 2. Die Berichterstattungen der Landesregierung nach den Beschlüssen des Land- tages 4/10/305 B vom 15. November 2002…

  2. ST 7/400 Hartz-IV-Empfänger, Leiharbeiter und Grundsicherungsbezieher in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Tobias Rausch, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    folgenden Tabelle entnommen werden: Stichtag  30.06.2014 31.12.2014 30.06.2015 31.12.2015 Personen im Leistungsbezug nach dem SGB II in Sachsen- Anhalt 282.910 273.592 269.995 257.908 davon erwerbsfähige Leistungsberechtigte 207.130 197.682…

  3. ST 7/2928 Vorkommnisse an der Grundschule Helbra im Zusammenhang mit einem Sorgerechtsstreit

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    nicht erst im Rahmen der Trennungsberatung nach § 17 SGB VIII. Vielmehr ist die Bedeutung von Trennung und Scheidung für das Kindeswohl bereits in den Angeboten der Familienbildung nach § 16 SGB VIII umfänglich und breit zu thematisieren. Das Land leistet…

  4. ST 6/1118 Zuweisungen an Kommunen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Gerald Grünert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    ausweisen. Die Zuweisungen ergeben sich aus den Anlagen 1 bis 3. Für die Besonderen Ergänzungszuweisungen nach § 8 FAG (SGB XII) können derzeit noch keine abschließenden Berechnungen vorgenommen werden, da die Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik…

  5. ST 6/1969 Hilfsfonds für Opfer sexuellen Missbrauchs

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    intensiv mit dem Bund und den anderen beteiligten Organisationen zusammen. So hat z. B. der Bund zugesagt, die Regelsysteme (SGB V, Opferentschädigungsgesetz) zu überprüfen. Die Empfehlungen des Runden Tisches beinhalten immaterielle und materielle…

  6. ST 6/1210 Kleinunternehmerregelung

    Eingereicht von: Thomas Keindorf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    genannten Unternehmer und Existenzgründer als „Aufstocker“ Leistungen aus dem zusätzlichen Anspruch auf Grundsicherung nach SGB II beziehen? Bitte die Daten der letzten fünf Jahre nach Wirtschaftszweigsystematik angeben . 6. Wie interpretiert die…

  7. ST 7/2380 Kosten und Elternbeiträge für Kindertagesstätten in den Kindertagesstätten der Stadt Harzgerode für das Jahr 2017

    Eingereicht von: Andreas Steppuhn, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Trägern von Tageseinrichtungen in seinem Zuständigkeitsbereich Vereinbarungen im Einvernehmen mit den Gemeinden nach §§ 78b ff. SGB VIII. Diese (Entgelt)Vereinbarungen sind prospektiv auf den zu vereinbarenden Zeitraum ausgerichtet und berücksichtigen je…

  8. ST 6/3701 Familienkonferenzen im Rahmen der Hilfen zur Erziehung

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    diese bei der Einführung und Umsetzung dieses Verfahrens? Im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung des Landesjugendamtes nach dem SGB VIII werden die örtlichen Träger der Jugendhilfe anlassbezogen in ihrer Arbeit beraten. Darüber hinaus werden für die Mitarbeiterinnen…

  9. ST 7/1434 Ermittlungsstand Köthen (Anhalt) (1 und 2) (II)

    Eingereicht von: Hannes Loth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ebenso wenig sind der Landesregierung entsprechende Vereine o. Ä. bekannt. Im Einzelfall überprüft nach § 36 (Hilfeplan) SGB VIII der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe, welchen konkreten Betreuungsbedarf der junge Mensch hat und welche…

  10. ST 6/2075 Ausprägung von Kinderarmut in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    die Hartz-IV Gesetzgebung erhalten ab dem Jahre 2005 bestimmte Personengruppen kein Wohngeld, sondern Leistungen nach dem SGB als Kosten der Unterkunft. Daraus erklärt sich der Rückgang bei der Anzahl der Wohngeldhaushalte vom Jahr 2000 zum Jahr 2010…

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