kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17742 Rolle der Migrantenorganisationen in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Integrationsverständnis hin zu Diversitäts- und Partizipationsstrategien; festgestellt wurde die Notwendigkeit für mehr Transparenz, Qualifizierung und Vernetzung . Die Ergebnisse des Programmdialogs 2015 sind auf einer Fachtagung im Dezember 2015…

  2. BE 18/11975 Leitlinien für Bürgerbeteiligung für Projekte und Prozesse der räumlichen Stadtentwicklung: Gibt es einen Plan und wenn ja, welchen und warum erfährt niemand davon?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Interessierte zwangsläufig stellen muss, wenn er/sie sich am Verfahren beteiligen will, notwendig wurde? Antwort zu 8: Die Transparenz des Verfahrens wurde mit den der Verwaltung zur Verfügung stehenden Kapazitäten soweit möglich hergestellt durch: eine…

  3. BE 18/17807 Sanierungs- und Umbauplanungen für die Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf (Teil II)

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    wäre es rechtlich möglich, von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit abzusehen. Dennoch wurde im Sinne der Transparenz des Verfahrens nicht von der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB abgesehen. Den Bürgerinnen und Bürgern…

  4. BE 18/20151 Wann und wie gelingt es dem Senat, die Berliner Familien glücklich zu machen?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    erarbeiten und die Entwicklung konkreter Maßnahmen voranzutreiben. Ein Arbeitsschwerpunkt der Landeskommission ist, mehr Transparenz in der Vielzahl der bereits aktiven Maßnahmen zur Armutsprävention und Verbesserung von Teilhabechancen herzustellen und…

  5. BE 17/14496 Gerissen, gefährlich und geheim - Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin (II)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berichterstattung der Polizei Berlin an die aufsichtführende Senatsverwaltung wird vom Senat als ausreichend angesehen. Die Transparenz der polizeilichen Maßnahmen wird durch die Rechtsmittelbelehrung der eingesetzten Dienstkräfte und deren Überprüfbarkeit…

  6. BE 17/14242 Stand ErzieherIinnen-Ausbildung (II): Wie unterstützt der Senat den Quereinstieg?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grundlage wurde ein „Länderübergreifender Lehrplan zur Erzieherin/zum Erzieher“ gemeinsam entwickelt. Ziel war es, Transparenz bei der Ausbildung von Erzieherin- nen/Erziehern zwischen den Ländern herzustellen, dem Anforderungsniveau des Deutschen…

  7. BE 17/18355 Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen an externe Dritte

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    unterschiedlichem Umfang anzuwenden ist. Dabei sind allen vergaberechtlichen Vorschriften die Grundsätze der Gleichbehandlung, Transparenz und Diskriminierungsfreiheit sowie des Wettbewerbs immanent. Grundsätzlich sind bei allen Aufträgen der § 55 LHO…

  8. BE 17/10482 Demografischer Wandel und Strategien zur positiven Bewältigung in Berlin - immer noch "Chefsache" oder schon in Vergessenheit geraten? (I)

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (pflegende Angehörige) etabliert - Empfehlungen und Standards für kultursenible Beratung erarbeitet Erhöhung von Transparenz und Information, u.a. mit - Pflegelotsen in Ablösung der Transparenzinitiative 3 Abgeordnetenhaus Berlin –…

  9. BE 18/14036 Fragen vom Senat nicht beantwortet - Kapazitätsengpässe am BER - Prof. Dr. Lütke-Daldrup sprach am 28.08.2017 beim VBKI von der absehbaren Notwendigkeit einer 3. Startbahn am Standort Schönefeld - Teil (II)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    unternehmensweites Früherkennungssystem für Risiken (Risikofrüherkennungssystem)“ gemäß dem „Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG)“? Ja oder Nein? Zu 8. bis 10.: Ja. 11. Wenn nein, warum nicht? Zu 11.: Siehe…

  10. BE 17/13892 Maßnahmen gegen sittenwidrige Löhne - Nachfrage zu den Schriftlichen Anfragen 17/11682 und 17/13579

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Sinne des § 36 Abs. 1 SGB III. Sie bietet eine Übersicht über seriöse Quellen, die dabei genutzt werden können. Aus der Transparenz über die Lohnhöhe ergeben sich außerdem noch zahlreiche Zusatznutzen im Vermittlungsprozess: So sind passgenauere Vermittlungsvorschläge…

377 kleine Anfragen