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HH 21/10254 Aktionstag Händedesinfektion am 12.9.17 in den Hamburger Krankenhäusern – Sind Hamburger Krankenhäuser vorbereitet?
vorschriftmäßig ihre Hände vor und nach jedem Patientenkontakt desinfizieren. Hierfür muss eine Einwirkzeit von 30 Sekunden gewährleistet sein. Etwa zwei Stunden braucht eine Pflegekraft pro Schicht durchschnittlich für die vorgeschriebene Desinfektion. Aufgrund…
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HH 21/17517 Anwerbeversuche salafistischer Organisationen
regelhaft im Austausch mit allen Sicherheitsbehörden, sodass frühzeitig nach Bekanntwerden entsprechender Aktivitäten gewährleistet ist, dass die Polizei im Rahmen ihrer Zuständigkeit alle erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche…
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HH 21/1357 Modernisierung Justizvollzugsanstalten – Sanierungsstau mit Konsequenzen (II)
nach ihrem Abschluss beantwortet werden. Im Übrigen gibt es keine Abweichungen vom Finanzbericht 2015/2016. 6. Wie gewährleistet der Senat die Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten seit der Feststellung des Sanierungsstaus? Sind gravierende Sicherheitsmängel…
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HH 21/18430 Christlich-islamischer Dialog – Wie sehen die Ergebnisse aus?
Religionsgemeinschaften (Artikel 140 GG i.V.m. Artikel 137 Absatz 3 WRV) sowie die Religionsfreiheit (Artikel 4 Absätze 1, 2 GG) gewährleistet, sodass Glaubensinhalte nicht der staatlichen Bewertung unterliegen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung sowie Antwort zu 1…
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HH 21/19826 Planungsstand Doppelrennbahn in Horn (II)
der Senat die Fragen wie folgt: 1. Liegt dem Senat ein finales Betriebs- und Veranstaltungskonzept vor? a. Wenn ja, gewährleistet dieses Konzept den Dauerbetrieb der Doppelrennbahn ohne laufende Zuschüsse? b. Wenn nein, bis wann liegt dem Senat voraussichtlich…
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HH 21/9976 Freiwillige Feuerwehr Rahlstedt
oder Umbauten anzuwenden. Die Sicherheit der Feuerwehrangehörigen wird durch entsprechende organisatorische Maßnahmen gewährleistet. Die Feuerwehr hat entsprechende schriftliche Handlungsanweisungen erlassen. Deren Einhaltung obliegt jedem Feuerwehrangehörigen…
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HH 21/9709 Fehlende öffentliche Toiletten an der Reeperbahn und auf St. Pauli
keine Benutzerzahlen aus der Zeit vor der Schließung vor. 5. Wie wird eine ausreichende Dimensionierung und Reinigung gewährleistet ? Siehe Antwort zu 1. bis 3. 6. Warum wurde die alte Anlage geschlossen? Drucksache 21/9709 Bürgerschaft der…
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HH 21/5984 Versorgung von Frühchen mit Muttermilch in Hamburg
Das ist problematisch, wenn bei der auf diesem Wege vertriebenen Muttermilch die essenziellen Hygienestandards nicht gewährleistet sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele Frühgeborene kamen in Hamburg 2014 und 2015 auf die…
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HH 21/2253 Ist die Rechtstaatlichkeit von Asylverfahren nicht mehr gegeben?
Gesamtpersonalrats des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an, dass die Rechtstaatlichkeit der Asylverfahren nicht mehr gewährleistet sei. Die Personalvertreter sprechen von „systemischen Mängeln“, welche insbesondere auf die Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung…
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HH 21/3647 Verbringung von Sedimenten (XI) – Unfall mit Folgen für die Schlickbeseitigung?
in der Großen Elbstraße beschädigt haben. In der Kaimauer entstand ein 10 Meter großes Loch. Trotz des Vorfalls muss gewährleistet sein, dass die vertraglich vereinbarten Wassertiefen von Schiffsliegeplätzen an wichtigen Terminals in den Hafenbecken…
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