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SN 6/9945 Finanzierungen freiwilliger Ausreisen und Kosten von Abschiebungen aus Sachsen 2010-2014
14-1-97). Von einer umfassenden Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Die erfragten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu gibt es nicht. Belastbare Ergebnisse zur Beantwortung der Fragen liegen nicht…
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HH 21/5737 Auswirkungen und Erneuerung der Anordnung zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Hamburg lebenden Verwandten beantragen
Anordnung Nummer 3/2013? Anordnung Nummer 2/2015 der Behörde für Inneres und Sport? Diese Differenzierung wird statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. c. Wie viele davon waren Verwandte ersten Grades? Verwandte zweiten Grades…
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ST 6/4176 Bitten und Beschwerden (Eingaben) an die Landesregierung
Bürgerinnen und Bürgern des Landes Sachsen-Anhalt eingebracht wurden, ist - wie bereits weiter oben dargelegt - statistisch nicht erfasst. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Frage 2: Mit welchen Anliegen wandten sich die Bürgerinnen…
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BE 17/16174 Abschiebungen leicht gemacht (III) - Festnahmen, Inhaftierungen, Abschiebungen
nach Jahr und Anzahl auf- schlüsseln)? Zu 1.: Die Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen wird statistisch nicht erfasst und kann auch nachträglich nicht erhoben werden. Die Zahlen der seit 2009 jeweils zum Stichtag 31.12. ausreisepflichtigen…
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SN 6/8667 Begabtenförderung an Sachsens Schulen
(BzB) bei der Begleitung begabter Schülerinnen und Schüler? (Bitte um jährliche Angaben.) Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: Wie ist die Arbeit der BzB in Radebeul in die Lehrerausbildung eingebunden ? Die Mitarbeiter der BzB…
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SN 6/9799 Polizeieinsätze in und um Asylbewerberunterkünfte
vollständige Beantwortung die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet, weil die erfragten Parameter statistisch nicht erfasst werden. Die Begrifflichkeit „in und um Asylunterkünfte" ist nicht recherchierbar . Hinzu kommt, dass es im angegebenen…
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BE 18/16854 Datenschutzverstöße bei der Berliner Polizei
Fälle ist es vorgekommen, dass Benutzerkennungen unberechtigt genutzt wurden? Zu 2.: Auch diese Zahlen werden statistisch nicht erfasst. Die Überprüfung der in der Medienberichterstattung in diesem Jahr aufgeführten Fälle hat jedoch ergeben, dass …
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SN 6/151 Auswirkungen des Ersten Pflegestärkungsgesetzes (PSG I) auf den ambulanten Pflegebereich im Freistaat Sachsen
ten leben. Auch zu ambulant betreuten Pflegewohngemeinschaften sind keine umfassenden Angaben möglich, da diese statistisch nicht erfasst werden. Mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz wurden zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten…
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HH 21/11790 Straßensozialarbeit – Ein neuer Arbeitsansatz der Jugendsozialarbeit
werden statistisch nicht erfasst. 8. Wie viele Personen werden gegenwärtig in der Jugendsozialarbeit betreut, die als Konsumenten harter Drogen bekannt sind? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden grundsätzlich statistisch nicht erfasst. Im…
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BE 17/16936 Sanierungsbedarf der Polizeiabschnitte der Direktion 3
Zu 4.: Die Verteilung aller in den letzten fünf Jahren neu beschafften Fahrzeuge auf einzelne Abschnitte ist statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich gilt, dass sämtliche der Polizei Berlin für den Fuhrpark zur Verfügung stehenden Investitionsmittel…
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