-
SN 6/12565 Ausgaben für die Standortkampagne 2017
Verpflegung der lnfluencer (Verkostung) Dan¡el Fischer 472,39 € Weinreise Sachsen - Verpflegung der lnfluencer (Verkostung) Funk Taxi lG 63,r 7 € Weinreise Sachsen - Fahrtkosten lnfluencer Bereits in 2017 ausgelöste Aufträge für die Standortkampagne, die erst…
-
BE 17/17806 Was folgt aus dem Online-Dialog "Radfahren in Berlin"? (II)
Autofahrer zum schnellen Fahren einlädt. Die Kreuzung Friedrichstraße Ecke Reinharstraße ist dabei speziell problematisch da eine Taxi die Kreuzung zusätzlich verengt und den Verkehr noch unübersichtlicher macht Vorschlag: Sowohl die Ampel an der Oranienburger…
-
BE 17/17430 Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation im Jahr 2014
Täter fremdenfeindlich. Hohenzollerndamm Schmargendorf fref; nein § 223 StGB 14.12.2014 13:50:00 Fahrgäste in einem Taxi beleidigten den Fahrer fremdenfeindlich. Eine der Personen schlug dem Fahrer auf den Hinterkopf. Oberspreestr. Köpenick…
-
NI 17/3801 50 offene Fragen zur Aufarbeitung der Dienstwagenaffären
Landgerichtspräsident nicht spätestens ab dem zweiten Tag der Störungen im ICE-Verkehr im Sommer 2013 mit einem privaten Kfz oder mit einem Taxi gefahren, und in- wiefern haben Mittelbehörde oder Justizministerium dies in ihre Bewertungen des Falls mit einbezogen?…
-
BE 17/12382 Polizeilicher Schusswaffengebrauch und Todesschuss am Neptunbrunnen am 28. Juni 2013
Fahrdienst - soweit vorhanden - aufzufordern; die Kostenübernahme mit der beurlaubenden Einrichtung für eine Rückkehr im Taxi zu vereinbaren; das örtlich zuständige Bezirksamt, Abt. Gesundheitswesen um Rückführung zu ersuchen; dem Beurlaubten…
-
NI 17/5981 Nachfrage: „Ich halte den Umgang mit Verstößen gegen die Dienstwagenrichtlinie nicht für angemessen. Es geht hier nicht um Kapitalverbrechen.“ - Steht Justizministerin Antje Niewiesch-Lennartz zu dieser Aussage?
Äußerungen des Oldenburger Polizeipräsidenten , er habe sich zwar mit einem Dienstwagen zum Arzttermin fahren lassen , ein Taxi wäre auf den Strecken aber teurer gewesen und diese höheren Taxikosten wären ihm dann von der Heilfürsorgestelle ersetzt worden:…
-
NW 16/5108 Kommunalisierungsgrad: Welche Aufgaben müssen die NRW-Kommunen aufgrund staatlicher Vorgaben eigentlich erbringen?
Zuwendungen nach § 13 ÖPNVG NRW § 15 S. 2 ÖPNVG NRW x x x *) *) § 15a ÖPNVG NRW MBWSV Genehigungs- und Aufsichtsbehörde für Taxi- und Mietwagen § 3 VO über die zuständigen Behörden und über die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsvorschriften …
-
BT 18/11105 Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres von Gesundheitsberufen im zweiten Bildungsweg
einem privaten Fahrzeug erfolgen kann, werden von der Krankenkasse die Kosten für eine Krankenfahrt mit einem Mietwagen oder Taxi übernommen. Grundsätzlich unterliegen alle Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach…
-
ST 7/2662 Prävention und Aufklärung für jugendliche Verkehrsteilnehmer
des Sterbens “ und „Schockraum“. Gleichzeitig unterstützt die Polizei langjährige landesweite Projekte wie das „fifty-fifty-Taxi“ und das „Peer-Projekt an Fahrschulen“. Um das Gefahrenrisiko für Kinder und Jugendliche als Verkehrsteilnehmende zu verringern…
-
BT 19/117 Abschiebungen und Ausreisen bis zum 30. September 2017
HE, RP, SN, NW, BE Griechenland Travel Service Hannover 37.500 € 21.09.17 Nigeria, Gambia 3/1 13 BW, BPOL Österreich Sky Taxi Stuttgart 12.000 € 12. Wie viele der Abschiebungen vom 1. Januar bis zum 30. September 2017 erfolgten a) unbegleitet,…
265 kleine Anfragen