kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5204 Gastronomieangebote bei Bäderland – Wie sozialverträglich sind sie?

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Deniz Celik, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Naturbad Stadtparksee werden jedoch von vielen Badbesucherinnen und Badbesuchern als überteuert wahrgenommen . So kostet Wasser (0,3 Liter) als günstigstes Getränk 2,50 Euro; Softgetränke (0,3 Liter) kosten 3 Euro; Bratwurst mit Pommes kosten 7 Euro…

  2. SN 6/10153 Baukostenexplosion beim Bauvorhaben der landeseigenen Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) Ersatzneubau Kaianlage, Neubau einer Kranbahn für zwei Hafenportalkrane. Ersatzneubau bzw. grundhafte Instandsetzung von Gleisanlagen mit abgedeckten Ladegleisen. Um- und Neubau von Medienleitungen, Entwässerungsanlagen, Kaiausrüstung. Rückbau bzw. Teilrückbau des Bestandes (Kaianlage, Gleise, Medienleitungen, Oberflächenbefestigungen). Demontage (bei Baubeginn), Einlagerung, Montage und Wiederinbetriebnahme eines vorhandenen Hafenportalkranes im Hafen Torgau (Landkreis Nordsachsen)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hafenstandort wird als wichtiges Zentrum für zukünftige Anbindungen an die bestehenden Verkehrsnetze Straße, Schiene und Wasser ertüchtigt. Frage 2: Welche Kosten sind bisher im Einzelnen konkret angefallen, welche Mehrkosten werden erwartet, von…

  3. BB 6/590 Ausbaggerung des Sacrow-Paretzer Kanals

    Eingereicht von: Dr. Saskia Ludwig, Sven Petke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Vorbemerkung: Die Ausbaggerung des Sacrow-Paretzer-Kanals wurde durch Planfeststellungsbe- schluss vom 17.08.2008 von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost im Rahmen des Ausbaus der Bundeswasserstraße genehmigt. Träger des Vorhabens ist die …

  4. NW 16/4505 Stillstand und Verfall der Pädagogischen Hochschule in Essen-Rüttenscheid – Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Thomas Kufen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Einen Teil LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/4505 2 der Betriebskosten (u.a. für Strom, Wasser, Heizung) erhält der BLB NRW seit Übernahme der Betreiberverantwortung im Jahr 2011 im Wege der Umlage von dem Verein für…

  5. NW 16/3381 Konsequenzen aus dem Brand eines Atomfrachters mit Uranhexafluorid für NRW

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    darunter neun Tonnen Uranhexafluorid für die Urenco-Urananreicherungsanlage in Almelo. Da Uranhexafluorid (UF6) nicht mit Wasser gelöscht werden darf, suchte die Hamburger Feuerwehr nach Medienberichten in ganz Norddeutschland nach CO2, um die Flammen…

  6. RP 16/1505 Genehmigung von Geothermieprojekten

    Eingereicht von: Martin Brandl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Wassergefährdungsklasse 3 ein - zustufen und die Gefährdungsstufe nach § 6 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit Wasser gefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe festzulegen. Zu Frage 6: Die Landesregierung wird die Ergebnisse des Mediationsverfahrens…

  7. RP 16/1072 Befall der Obstbäume durch Misteln

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    „Halbschmarotzer“-Pflanzen. Einerseits zapfen Misteln mit ihren Saugwurzeln die Leitbahnen ihrer Wirtsbäume an und entziehen Wasser und Nährstoffe. Andererseits findet in ihren grünen Blättern Photosynthese statt, über die eigene Assimilate produziert werden…

  8. NW 16/12568 Programm "Qualifizierung des bürgerschaftlichen Engagements"Unterstützung durch das Umweltministerium

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gehege, Wege/Brücken, Wirtschaftsgebäude), Stationen ; Gemeinde Warstein, Reg.-Bez. Arnsberg. Werthetal - Orte des Wassers/ Schwerpunkt: Gewässerentwicklung Realisierung eines Konzeptes zur Entwicklung von "Perlen entlang der Werthe". Bausteine:…

  9. HH 21/5574 Struktur der HPA: Wie sieht die Struktur nach HPA next aus?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hafentechnik iii. Infrastruktur Land b. Entwicklungsvorhaben i. Ingenieurbüro Entwicklungsvorhaben c. Hafeninfrastruktur Wasser i. Kompetenzcenter Elbe und Sedimente ii. Kompetenzcenter Baggergut und Hydrologie iii. Wassertiefenmanagement iv…

  10. BE 17/14851 Sanierung und Erhalt der Feuerwache Rauchfangswerder

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ausbildungsplatz für die Jugendfeuerwehr, Sanitär- und Büroräume etc. neben dem Friedhof (Rauchfangswerder) direkt am Wasser zu errichten und somit auch die Liege- möglichkeit eines Rettungsbootes zu ermöglichen? Zu 5.: Die Berliner Feuerwehr…

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