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BT 18/8871 Entwicklung des Schienengüterverkehrs
Verkehrsbereich: Endenergieverbrauch im Güterverkehr, Endenergieverbrauch im Personenverkehr. Der Endenergieverbrauch ist ein zentrales Maß für den Einsatz von Energieressourcen im Verkehr. Die angestrebte Minderung kann durch Verlagerung von Verkehren auf…
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BT 18/5776 Ergebnisse und Konsequenzen aus der Auswertung der Luxemburg-Leaks-Daten
interparlamentarischen Treffen des TAXE-Ausschusses am 17. Juni 2015 wurde von dessen Ausschussvorsitzenden Alain Lamassoure betont , wie zentral die Aufklärungsarbeit in den nationalen Parlamenten ist. Der Deutsche Bundestag hat sich bisher kaum mit dem Skandal befasst…
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BT 18/8086 Ausstattungshilfe der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte
Friedensmissionen“ Projekt 2: „Ausbildungseinrichtung Sanitätsdienst“ Projekt 3: „Mobile Field Hospital (MFH)“ Projekt 4 : „Zentrales medizinisches Versorgungszentrum“ Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der BerGrpBw 5) Nigeria Projekt 1: “Rehabilitationszentrum…
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BT 19/5359 Aktuelle Rentenpläne der Bundesregierung
ggf. entsprechende Schritte ergreifen? Die Sicherstellung der unterjährigen Liquidität der Rentenversicherung ist von zentraler Bedeutung. Mit den bereits bestehenden gesetzlichen Regelungen, die sowohl das Vorziehen der Zahlung der Bundesmittel als…
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BT 19/7263 Ausbildung ausländischer Streitkräfte aus Drittstaaten durch die Bundeswehr in Deutschland
für Deutschland und das jeweilige Bundesland zutreffenden Regelungen uneingeschränkt. Einzelheiten hat das BMVg in einer Zentralen Dienstvorschrift geregelt. 3. Gibt es im Rahmen der militärischen Ausbildungshilfe einen sogenannten Vetting Process,…
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BT 19/4255 Verbreitung von Waffen aus dem 3D-Drucker
kriminell intendierten Nutzung dieser Technik für die Allgemeinheit und die öffentliche Sicherheit ausgehen können, von zentraler Bedeutung (www.heise.de/newsticker/meldung/3D-Drucker-BKA-und- Bundespolizei-wittern-Gefahren-1921491.html). Das deutsche…
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BT 19/6296 Menschenrechtliche Auswirkungen der US-Blockade gegen Kuba
der Außenwirtschaftsverordnung i. V. m. §§ 19 Absatz 4 Nummer 1 und Absatz 6 des Außenwirtschaftsgesetzes umgesetzt . Die zentralen Aufgaben im Hinblick auf die Blocking-Verordnung nimmt die Europäische Kommission wahr: sie kann unter anderem den Anhang…
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BT 19/12256 Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Sachsen-Anhalt
im Land Sachsen-Anhalt (bitte begründen)? Bei der Wahl des Persönlichen Budgets ist stets darauf zu achten, dass die zentralen Anforderungen an die Teilhabeleistungen, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben ergeben, beachtet und das Förderziel in…
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BT 19/12261 Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Rheinland-Pfalz
im Land Rheinland-Pfalz (bitte begründen)? Bei der Wahl des Persönlichen Budgets ist stets darauf zu achten, dass die zentralen Anforderungen an die Teilhabeleistungen, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben ergeben, beachtet und das Förderziel in…
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BT 19/12262 Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Nordrhein-Westfalen
Land Nordrhein-Westfalen (bitte begründen)? Bei der Wahl des Persönlichen Budgets ist stets darauf zu achten, dass die zentralen Anforderungen an die Teilhabeleistungen, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben ergeben, beachtet und das Förderziel in…
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