kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/809 Vergabeentscheidungen des Landes für teure Gutachten und Beratungsaufträge – Welche wertvollen zusätzlichen fachlichen Erkenntnisse gewinnt die Landesregierung zur Entscheidungsunterstützung ihrer Politik durch Beauftragung externer Dritter?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 30 Seiten

    Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen 09.12.2011 108,8 16 Fachberatung HWRM-RL Hydrotec Ingenieurgesellschaft für Wasser und Umwelt mbH Fachberatung und Unterstützung der Koordinierungsarbeiten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft…

  2. BT 18/9368 Umsetzung des Sustainable Development Goal 12 - Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Reduktionsziele für welche Chemikalien verfolgt die Bundesregierung bei der Umsetzung des Ziels 12.4, wonach die Freisetzung in Luft, Wasser und Boden erheblich verringert werden soll und die nachteiligen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt…

  3. BT 18/13313 Politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Äthiopien

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Uwe Kekeritz, Dr. Frithjof Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    B. durch effizientere Lieferketten und größere Absatzmärkte), Landschaftsrehabilitierung und die Sicherung von Zugang zu Wasser und Ernährung. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf der Stärkung von Frauen innerhalb der Kooperativen und innerhalb sogenannter…

  4. BT 19/7506 Migrationskrise in Lateinamerika

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Kai Gehring, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Wie beurteilt die Bundesregierung die Versorgung von venezolanischen Geflüchteten insbesondere in Hinblick auf Zugang zu Wasser, Lebensmitteln, medizinischer Versorgung und Notunterkünften? Die Fragen 3 und 4 werden zusammengefasst beantwortet. …

  5. HH 21/12251 Welche Auswirkungen hat das zweite Gesetz zur Änderung des Hafenverkehrs- und Schifffahrtsgesetzes?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    aufkommenden Starkwind- beziehungsweise Sturmlagen, Vertäuungsvorgaben für Großschiffe, Vorgaben für Baustellen auf/an dem Wasser bei bevorstehenden Gefahren und anderes). b) Wenn nein, warum wird in der Gesetzesbegründung ausgeführt: „Damit wird der…

  6. SH 18/403 Umwidmung des Hafens Friedrichskroog

    Eingereicht von: Jens-Christian Magnussen, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    erfolgen, wird die Landesregierung das Sperrwerk zu einem Schöpfwerk umbauen und nachfolgend an die örtlich zuständigen Wasser- und Bodenverbände abgeben. Weitere Unterhaltungsverpflichtungen des Landes bestehen nicht. Mit der Kommunalisierung…

  7. MV 7/2391 Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jürgen Strohschein, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    oder aus Landesmitteln. Vorhabenträger sind das Land, die Gemeinden, andere Körperschaften des öffentlichen Rechts und Wasser- und Bodenverbände. Die Vorhabenträger außerhalb der Landesverwaltung leisten, außer bei den Seenrestaurierungen, in der…

  8. HH 21/3944 Schwimmunterricht für geflüchtete Menschen (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Migrationshintergrund können häufig nicht schwimmen. Nicht wenige haben auf ihrer Flucht zusätzlich traumatische Erfahrungen mit Wasser, zum Beispiel bei der Überquerung des Mittelmeers gemacht. In anderen Bundesländern kam es im vergangen Jahr zu mehreren…

  9. HH 21/6497 Stand der Belegung der Erstaufnahme (EA) Fiersbarg Ende Oktober 2016

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    35 Reinigungsmittel 17 Kleidung 5 Nahrungsmittel 132 Arzneimittel 19 Medizinisches Verbrauchsmaterial 17 Strom 76 Wasser/Abwasser 17 Honorarverträge 110 Fremdreinigung 118 Bewachung 164 Ärztliche Leistungen – ambulant 6 Abfall und Entsorgung…

  10. RP 16/3597 Freiwillige Feuerwehren im Kreis Mainz-Bingen

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, Thomas Günther, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    00 79 000,00 VG Gau-Algesheim Atemschutzwerkstatt 38 000,00 12 700,00 VG Sprendlingen-Gensingen Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser TSF-W für die Feuerwehreinheit Grolsheim 97 500,00 37 000,00 Alle Aufgabenträger im Landkreis Pauschale für kleinere Beschaffungen…

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