kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18589 Komplexkontrollen der sächsischen Polizei im Jahr 2013 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/13536

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    se n 26 .0 6. 20 13 Zit tau 27 .0 6. 20 13 Zit tau 28 .0 6. 20 13 Zil tau 29 .0 6. 20 13 Zil lau We iß wa ss er 12 .0 9. 20 13 G tz 6 31 26 Zit tau 19 20 19 21 0000 0000 0000 0000 0000 0000 0000 0703010) O …

  2. HH 21/19717 Gestaltung des Quartiersplatzes Mesterkamp nur mit oberirdischem Regenrückhaltebecken?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vom Typ und von der Belegenheit der Regenrückhaltemaßnahmen ab. Wichtige Akteure sind das zuständige Bezirksamt, HAM- BURG WASSER und die Hamburg Port Authority AöR. 4. Auf welcher Grundlage wird die Regeneinleitmenge für ein bestimmtes Gebiet errechnet…

  3. MV 6/2099 Pestizide, Düngemittel und Biologische Vielfalt

    Eingereicht von: Dr. Ursula Karlowski, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    unzureichend unbekannt Moorfrosch IV unzureichend unzureichend zunehmend Springfrosch IV unbekannt unbekannt unbekannt Wasser-, Teichfrosch V günstig unzureichend unbekannt Kleiner Wasserfrosch IV unzureichend unbekannt unbekannt Seefrosch V…

  4. BT 18/10540 Beschaffung zusätzlicher Korvetten für die Bundeswehr

    Eingereicht von: Agnieszka Brugger, Dr. Tobias Lindner, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/10540 Lagebild in der Luft, über Wasser und unter Wasser erstellen und halten. Insbesondere soll das MKS180 im Gegensatz zu den Korvetten K130 über ein Schleppsonar zur…

  5. BT 19/10461 Neue Kompetenzen von Frontex und Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Einsatzbereitschaft ist für 2027 anvisiert. Frontex beschafft außerdem eigenes Material, Ausrüstung und Fahrzeuge (Luft, Land, Wasser; vgl. http://gleft.de/2Pb). Frontex-Einsätze sind auch unter Leitung der Agentur möglich und stellen damit eine Abkehr…

  6. NI 18/4248 Anwendung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes in Niedersachsen

    Eingereicht von: Eva Viehoff, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Fakultäten/Fabereiche Anzahl der Verträge Verkehr-Sport-Tourismus-Medien 9 Informatik 11 Fahrzeugtechnik 8 Recht 17 Bau-Wasser-Boden 4 Hochschule Hannover Fakultäten/Fabereiche Anzahl der Verträge Betriebswirtschaft 2 Bioverfahrenstechnik…

  7. BB 6/1890 Möglichkeiten der Verwertung und Nutzung von Eisenhydroxidschlamm

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, Roswitha Schier, Ingo Senftleben, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Laub etc.) - geringe Schadstoffbelastung (Schwermetalle resultierend aus dem geologischen Ursprung der aufbereiteten Wässer) Frage 3: Sieht die Landesregierung in einem oder mehreren Verfahren das Potential, in Zu- kunft das Problem der…

  8. HE 19/1727 Kontrollen von Reitställen

    Eingereicht von: Barbara Cárdenas, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    folgende Sachverhalte festgestellt: - nicht bedarfsgerechte Versorgung mit ausreichend hygienisch angebotenem Futter und Wasser, - mangelhafte Huf- und Fellpflege, - unzureichende tierärztliche Versorgung, - mangelhafte Zahnkontrolle, - unzureichende…

  9. BY 17/1529 Schadstoffbelastung und Sanierungsmaßnahmen auf dem ehemaligen Gelände der Barton-Kaserne in Ansbach

    Eingereicht von: Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    da zum einen bisher keine Belastungen im Abstrom festgestellt wurden (vgl. 4.) und zum anderen die Wasserversorgungen das Wasser aus einem tieferen Grundwasserstockwerk fördern. 6. In welchem regelmäßigen zeitlichen Abstand wird von den Behörden…

  10. HH 21/1751 „Soziale Gefangene“ in Hamburg?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Resozialisierung. Es gibt in Hamburg noch immer unzählige „soziale Gefangene“. Auch gibt es viele Menschen, die die Kosten für Strom, Wasser oder Miete nicht tragen konnten und deshalb mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind. Menschen, die mehrfach schwarzgefahren…

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