kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13092 Schutz von Menschen mit Beeinträchtigung vor Gewalt

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Kerstin Andreae, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Internetauftritten Informationen in Leichter Sprache sowie in Deutscher Gebärdensprache an. Außerdem haben sie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser einen Leitfaden für den Erstkontakt mit von Gewalt betroffenen Frauen mit Behinderungen…

  2. BT 18/8151 UNGASS 2016 - Verhandlungsposition der Bundesregierung

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Tom Koenigs, Hans-Christian Ströbele, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    illegaler Betäubungsmittel, die Art und Weise des konkreten Konsums, insbesondere die Dosierung und der polyvalente Konsum die zentralen Ursachen für die Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung und des Einzelnen sind. 6. Stimmt die Bundesregierung zu, dass…

  3. BT 19/2860 Bundeswehrmandat Sea Guardian

    Eingereicht von: Michel Brandt, Zaklin Nastic, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Kreuzfeuer der libyschen Küstenwache. Die Hilfsorganisationen konnten die Bergung der Menschen an Bord zweier Boote im zentralen Mittelmeer nicht fortsetzen. Der Vorfall ereignete sich außerhalb libyscher Hoheitsgewässer. Auf Bildern, die von der Besatzung…

  4. BT 19/9353 Tornado-Nachfolge und Zukunftsfähigkeit der Luftwaffe

    Eingereicht von: Dr. Marcus Faber, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    operationelle Flexibilität und eröffnet die Möglichkeit eines sukzessiven Austauschs von Flugzeugmustern, ohne dabei temporär zentrale Fähigkeiten zu verlieren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web…

  5. BT 19/11294 Wismut-Uranabbau und dadurch bedingte Erkrankungen ehemaliger Arbeiter

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Beate Müller-Gemmeke, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Radonfolgeprodukt–Messungen (Sachsen: ab 1966; Thüringen: ab 1975). Strahlungsmessungen wurden ab Ende 1954 durch den zentralen dosimetrischen Dienst und ab dem Jahr 1957 durch betriebliche dosimetrische Dienste durchgeführt. In den ersten Jahren,…

  6. BT 19/1991 Zusammenhang zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung und Folgen für die Demokratie

    Eingereicht von: Jan Korte, Anke Domscheit-Berg, Ulla Jelpke, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gestartet, die Wissenschaft, Politik und Gesellschaft gezielt miteinander ins Gespräch bringt, um gemeinsam Antworten auf zentrale Zukunftsfragen zu finden. Ergänzend dazu fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung partizipativ angelegte…

  7. BT 19/6611 Die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit im Bereich Militär, Polizei und Geheimdienste

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Meckenheim 28.-29.01.2014 Nicht bekannt Vorbereitung der Besuche deutscher Spieler während der FIFA-Fußball-WM 2014 als zentrales Vorkommando Spielortbehörden Spielorte des DFB-Teams in Brasilien 27.06.-15.07.2014 Nicht bekannt Informationsaustausch;…

  8. BT 19/11831 Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau

    Eingereicht von: Daniela Kluckert, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/11831 Nachfrage durch z. B. ein vermehrtes Angebot elektronischer Anwendungen in zentralen Sektoren wie etwa dem Bildungs-, dem Gesundheits- oder dem Verwaltungsbereich ). Zudem wird die Breitbandförderung konsequent…

  9. BT 19/12259 Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Jens Beeck, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Land Schleswig-Holstein (bitte begründen)? Bei der Wahl des Persönlichen Budgets ist stets darauf zu achten, dass die zentralen Anforderungen an die Teilhabeleistungen, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben ergeben, beachtet und das Förderziel in…

  10. BT 19/12266 Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Bremen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Jens Beeck, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Umsetzung im Land Bremen (bitte begründen )? Bei der Wahl des Persönlichen Budgets ist stets darauf zu achten, dass die zentralen Anforderungen an die Teilhabeleistungen, die sich aus den gesetzlichen Vorgaben ergeben, beachtet und das Förderziel in…

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