kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/3177 Beratung bei den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    anpassungsfähigen, tiergerechten und multifunktionalen Landwirtschaft . Beratungsfelder, die öffentliche Güter wie Natur-, Klima-, Wasser- und Ressourcenschutz oder Energieeffizienz im Fokus haben, wie auch die Ernährungsberatung und -bildung sollen gestärkt und…

  2. NW 17/5091 Entsorgung giftiger Ölpellets: Wie viel ist der Landesregierung die Gesundheit der Anwohner wert?

    Eingereicht von: Michael R. Hübner, Michael Hübner, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ölvergasungsanlage. In der Anlage wird aus den dort anfallenden Rückständen Petrolkoks in einer Rußfiltration hergestellt. Dabei wird das Wasser abgefiltert und der Ruß in einer Filterpresse zusammgepresst, um ihn als Nebenprodukt weiter zu verwenden. Eine Vermischung…

  3. NI 18/3495 Ist die Trinkwasserversorgung in Barsinghausen gesichert?

    Eingereicht von: Peer Lilienthal, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden Wasserversorgungsverbände gegründet. Träger der Wasserversorgung in Niedersachsen sind Wasser- und Bodenverbände, Zweckverbände, Kommunale Eigengesellschaften, Eigen- und Regiebetriebe der Gemeinden, gemischt öffen…

  4. BE 18/19948 Hygienefachpersonal in den landeseigenen Kliniken und im Öffentlichen Gesundheitsdienst

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Überschreitungen von Grenzwerten oder Richtwerten, Einleitung von Maßnahmen - 5 - 5 zur Reduzierung von Schadstoffen in Wasser, Luft und Boden, Gesundheitsverträglichkeitsprüfungen , Umweltverträglichkeitsprüfungen) Überwachung der Beschaffenheit…

  5. SN 6/5700 Nachfrage zu Drs. 6/4928 Delitzscher Biomassekraftwerk

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    festgestellt, dass sich die in der Rost und Kesselasche befindlichen Schwermetalle nur in einem sehr geringen Umfang durch Wasser lösen lassen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@…

  6. MV 7/112 Abwässer der Zuckerfabrik Anklam

    Eingereicht von: Dr. Mignon Schwenke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Die Abwasserbehandlungsanlage wurde zur Verbesserung der Reinigungsleistung optimiert. Dadurch kann die Verweilzeit des Wassers in den Teichen gekürzt werden. 8. Muss die Zuckerfabrik Anklam die Undichtigkeit der Speicherbecken und -teiche…

  7. SN 6/10133 15 Jahre nach der "Jahrhundertflut": vorbeugender Hochwasserschutz in Sachsen - Stand der realisierten Deichrückverlegungen 2002 bis 2017

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (Deichaufgabe) Leuba, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Brischko, Schwarze Elster Neschwitz, Hoy. Schwarzwasser Guttau, Löbauer Wasser Dörgenhausen, Schwarze Elster Landkreis Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen LH Dresden Nordsachsen Leipzig Leipzig Zwickau…

  8. RP 17/1089 Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung bei Bränden von Gebäuden mit Bauteilen aus Asbest II

    Eingereicht von: Thomas Weiner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 3: In der Regel sind Asbestfasern nach einem Brand an Ruß gebunden und können mit Wasser von Fahrzeugen abgespült werden. Sofern freie Asbestfasern nachgewiesen werden könnten, befinden sich diese nicht nur auf…

  9. HH 21/6439 Richtlinie zur Förderung von innovativen Hafentechnologien

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Weitere Details können der Förderrichtlinie entnommen werden: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Wasser/foerderricht linie-ihatec.pdf?__blob=publicationFile. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:…

  10. BE 18/10087 Zukunft des SEZ

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kurier vom 10.11.2016) http://www.berlinerkurier .de/berlin/kiez---stadt/spassbad-enteignung-senatgraebt -sez-eigentuemer--das-wasser-ab-25072164 Zu 3.: Die Antwort des Senats im Januar 2016 basiert auf der damaligen Einschätzung der Verkäuferin, die…

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