kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/7335 Leerstand der "Alten Regierung" in Minden? Welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    058,38 € (2009) und 19.966,30 € (2010) - Dachsanierung Präsidialanbau: 277.000 € (2012) Die Kosten für Gas, Strom und Wasser sowie die Reinigung trägt die Deutsche Bahn AG direkt. 3. Angesichts der Tatsache, dass ein Mitglied des Verwaltungsvorstandes…

  2. BE 18/12236 Entwässerungsgräben in Heiligensee (II)

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Verbindung des Heiligenseegrabens zum Heiligensee wurde vor einigen Jahren (das genaue Datum ist hier unbekannt) abgemauert. Das Wasser aus dem Eschengraben wird aktuell in einen Regenwasserkanal der Berliner Wasserbetriebe geleitet. Frage 4: Im Jahr…

  3. HH 21/10710 Anhebung der Maut für Binnenschiffe – Stärkt der Senat so die Binnenschifffahrt im Hamburger Hafen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfolgt, insbesondere auch zur wirtschaftlichen Situation der Binnenschifffahrt. Danach werden keine Verlagerungseffekte vom Wasser auf die Straße erwartet. Die HPA hat am 29. September 2017 die Überlegungen zum künftigen Tarifsystem den Vertreterinnen…

  4. RP 16/1834 Umgang mit Altmedikamenten

    Eingereicht von: Dr. Fred Konrad, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ernährung, Weinbau und Forsten (MULEWF) vertritt im Lenkungskreis des Forschungsprojektes die Bund-/Länder arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Darüber hinaus wurde anlässlich des Fachsymposiums „Mikroschadstoffe in Rheinland-Pfalz“ am 23. Oktober 2012 vom…

  5. SN 6/5075 Ausbildung Einsatzfahrer Polizei und Rettungsdienste in Sachsen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/4750

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    einem Hindernis, Rüttelplatte mit zwei Wasserhindernissen, große und kleine Kreisbahn als dynamische Fläche mit Gleitbelag und Wasser, große dynamische Fläche mit Gleitbelag und komplett bewässert. Im Rahmen der Spezialkurse für Fahrer von Fahrzeugen mit…

  6. MV 6/1090 Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Maika Friemann-Jennert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abwehrmaßnahmen unterliegen den Bestimmungen des Pflanzenschutzgesetzes und dürfen nur unter Berücksichtigung der naturschutz-, wasser- und arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben durchgeführt werden. Analog gilt dies auch für Eichenalleen. Drucksache…

  7. ST 7/3936 Auflösung des Abwasserzweckverbandes (AZV) Bodeniederung

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Satz 2 GKG-LSA noch laufende Forderungen aus Kundenkonten , die vor Auflösung des Zweckverbandes entstanden sind, auf den Wasser- und Abwasserverband (WAZV) Bode-Wipper übertragen. Nach Übertragung der noch bestehenden Forderungen auf den WAZV Bode-…

  8. BT 19/6797 Eisplatten auf Lkw-Dächern als Gefährdung der Verkehrssicherheit

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Filiz Polat, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und Schneemengen aus. Auf den Planen von Lkw-Anhängern bzw. Lkw-Aufliegern können sich unter Umständen mehr als 100 Liter Wasser sammeln, die bei entsprechender Witterung frieren und zusammenhängende Eisplatten bilden. Kommt der Lkw-Fahrer seiner Sorgfaltspflicht…

  9. NI 18/3514 Nachfragen zur Baggergut-Verklappung in der Elbmündung am Neuen Lüchtergrund

    Eingereicht von: Eva Viehoff, Dragos Pancescu, Imke Byl, Meta Janssen-Kucz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    stromab zu suchen,“ so hieß es in einem Schreiben des Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz an die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes vom 07.11.2018. Auf Nachfrage der Grünen verwies das Umweltministerium jedoch auf…

  10. HH 21/19695 Auslastung der Dienstfahrräder in den Hamburger Behörden

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    17.500 € HafenCity Hamburg GmbH 2 2 - - 700 € - Hamburger Friedhöfe – AöR- 134 124 9 1 70.450 € 2.000 € Hamburg Wasser 46 25 - 21 58.400 € 7.690 € Gasnetz Hamburg GmbH 3 - - 3 13.907 € - Bäderland Hamburg GmbH 2 2 - - 1.600 € 80 € Stadtreinigung…

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